22.04.2021 10:17 |

Bis zum Jahr 2026

Regierung steckt 1,4 Mrd. Euro in Breitbandausbau

Bundeskanzler Sebastian Kurz und die für den Breitbandausbau zuständige Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger von der ÖVP haben am Donnerstag die Pläne der Bundesregierung für den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Österreich vorgestellt. Nach der Pandemie wolle man hier massiv investieren, betonten Kurz und Köstinger.

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„Das letzte Jahr hat uns allen wieder einmal gezeigt, wie wichtig Digitalisierung ist“, sagte Kurz bei der Pressekonferenz im Technischen Museum Wien. Die Pandemie sei der wohl größte Digitalisierungsschub, den Österreich bisher erlebt habe. Die Basis dafür sei eine gute Infrastruktur, betonte der Bundeskanzler.

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Wir haben bei der Regierungsklausur beschlossen, dass für den Breitbandausbau 1,4 Milliarden Euro an neuen Mitteln investiert werden sollen.

Bundeskanzler Sebastian Kurz

Bisher hätte nur ein kleiner Teil der Österreicher Zugang zu Internetanschlüssen mit Gigabit-Geschwindigkeit. „Wir haben daher bei der Regierungsklausur beschlossen, dass für den Breitbandausbau 1,4 Milliarden Euro an neuen Mitteln investiert werden sollen“, sagte Kurz. Es sei das größte Budget, das in diesem Bereich in Österreich je in die Hand genommen wurde.

Köstinger: „Netze haben Stresstest bestanden“
Auch Köstinger hob bei der Pressekonferenz hervor, wie wichtig schnelles Internet in der Zeit der Krise war. „Die österreichischen Netze haben den Stresstest bestanden“, resümiert die zuständige Ministerin. Nun gehe es aber darum, weiter in den Breitbandausbau zu investieren. Das betreffe besonders die ländlichen Regionen: Jeder solle bis 2030 an jedem Ort in Österreich Zugang zu schnellem Gigabit-Internet haben.

Geld kommt großteils aus EU-Resilienzfonds
Köstinger: „Darum zünden wir als Bundesregierung jetzt den Breitband-Turbo. Wir stellen bis zum Jahr 2026 1,4 Milliarden Euro neue Mittel zur Verfügung.“ Fast 900 Millionen Euro davon stammen laut Köstinger aus dem Resilienzfonds der EU, der Rest aus der 5G-Frequenzaktion und dem laufenden Budget. Bis 2030 wolle man alle Haushalte in Österreich mit Festnetz- oder 5G-Gigabit-Anschlüssen versorgen.

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Aktuell sind wir bei einem Versorgungsstand von 43 Prozent mit Gigabit-fähigen Anschlüssen in Österreich. Ziel ist es, bis 2030 100 Prozent umgesetzt zu haben.

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger

5G spiele „auf den letzten Metern“ vom Glasfasernetz in die Haushalte eine entscheidende Rolle. „Aktuell sind wir bei einem Versorgungsstand von 43 Prozent mit Gigabit-fähigen Anschlüssen in Österreich. Ziel ist es, bis 2030 100 Prozent umgesetzt zu haben.“

Regierung will Ausbau am Land „gezielt fördern“
„Die Telekom-Betreiber leisten hier entscheidende Investitionsarbeit“, sagte Köstinger. In ländlichen Gebieten werde man den Breitbandausbau aber gezielt fördern. Hier verweist Köstinger auch auf die im vergangenen Jahr abgeschlossene 5G-Frequenzauktion, bei der auch konkrete Ausbau-Auflagen für die Provider enthalten waren.

Ziel sei nun, in den kommenden Wochen die ersten Ausschreibungen durchzuführen. Diese sollen technologieneutral erfolgen, gefördert werden also Festnetz- wie Mobilfunkausbau. Ein Update gab Köstinger auch zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes. Man wolle hier ein investitionsfreundliches Umfeld schaffen und bis zum Sommer einen - eigentlich bereits überfälligen - Beschluss zustande bekommen.

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