Nach Vorstoß aus NÖ:

Fix: Lockerungen für Hochinzidenz-Gebiete kommen

16.04.2021 12:30

Das ging schnell: Erst am Donnerstagnachmittag forderte die niederösterreichische Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig in einem „Krone“-Bericht die rasche Änderung der Hochinzidenz-Verordnung. Wie jetzt bekannt wurde, trudelte am Donnerstagabend dann auch bereits eine Antwort aus dem Ministerium ein. Eine Lockerung der Kriterien für die Aufhebung der Maßnahmen sei vorgesehen, heißt es in dem Schreiben.

Hohe Inzidenzwerte - strenge Maßnahmen: In vier niederösterreichischen Bezirken und sechs Tiroler Gemeinden (sowie beim Verlassen der Tiroler Landesgrenze) gelten deshalb derzeit sogar verpflichtende Ausreise-Testungen. Für Diskussionen sorgen indes die Kriterien zur Aufhebung der strengen Maßnahmen. Zehn Tage müssten - so sieht es der aktuelle Erlass vor - die Inzidenzwerte der Regionen unter dem Wert von 200 liegen, erst dann würden die Vorgaben aufgehoben werden.

„Das steht in keinem Verhältnis zum administrativen Aufwand und muss sofort ein Ende finden“, meinte NÖ-Gesundheitslandesrätin Königsberger-Ludwig und forderte die Abänderung der Verordnung: Konkret sollen die strengen Maßnahmen bereits aufgehoben werden können, sobald zehn Tage lang ein Inzidenzwert von unter 400 erreicht ist. Die Aufhebung der Testpflicht würde dadurch stark vereinfacht.

Lockerung vorgesehen
Nach dem Vorstoß von Königsberger-Ludwig könnten die Maßnahmen nun weit schneller aufgehoben werden als bisher gedacht. Denn nicht einmal vier Stunden nach dem „Krone“-Bericht erhielt man im Büro der Landesrätin am Donnerstagabend eine Antwort aus dem Gesundheitsministerium. „Ich darf Ihnen mitteilen, dass wir den gegenständlichen Erlass derzeit überarbeiten. Dabei ist unter anderem eine Lockerung der Kriterien für die Aufhebung der Maßnahmen vorgesehen. Der neue Erlass wird zeitnah den Landeshauptleuten übermittelt werden“, heißt es in dem Schreiben.

Welche Lockerungen damit im Detail gemeint sind, bleibt zwar offen. Fix scheint aber: Setzt sich der aktuelle Trend bei den Infektionszahlen fort und der neue Minister das Vorhaben nach Lockerungen um, würden die Maßnahmen in beiden Bundesländern wohl schon bald ein Ende finden.

Im Rahmen der Landeshauptleute-Konferenz äußerte sich nun auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zum „Vorstoß aus Niederösterreich“. Es sei nicht nachvollziehbar, dass der Inzidenzwert in einem Bezirk zehn Tage lang unter 200 liegen muss, um wieder öffnen zu können. „Daher Dank an das Gesundheitsministerium für ihre schnelle Antwort auf die Forderung das zu lockern. Ich ersuche aber, das auch tatsächlich rasch zu ändern“, untermauert die Landeshauptfrau.