Mehrere Fälle in Stadt

Neue Fragen zu Wegerechten

Salzburg
14.04.2021 20:30
Am Gaisberg sperrt nun Florian Holzer, wie berichtet, seinen bei Radlern und Wanderern beliebten Weg in Richtung Zistelalm. Für ihn sind es einfach zu viele. In der Stadt Salzburg gibt es mehrere ähnliche Situationen. Lukas Rößlhuber will daher klären lassen, wie die Mozartstadt mit diesen Problemwegen umgeht.

Schon in seiner Zeit als Stadtrat hat Lukas Rößlhuber (Neos) immer wieder der Nutzung von privaten Wegen in der Landeshauptstadt zu tun. Dabei geht es um Rechte der Benützung. Wird ein Weg oder eine Straße über Jahrzehnte von jedermann benützt, kann dies als ersessenes Recht, ein Servitut, gelten.

Zur Diskussion werden diese erst, wenn der Eigentümer die Nützung auch untersagt, so wie es etwa am Gaisberg der Fall ist. Rößlhuber stellt daher eine offizielle Anfrage an Stadtchef Harald Preuner, wie Salzburg mit solchen Fällen umgeht und ob auch das Nutzungsrecht geprüft wird.

Diskussionspunkte gäbe es mehrere. So auch beim Friedhof in Aigen. Dort führt ein lange genützter Pfad auf Privatgrund entlang des Felberbaches zur Hundewiese. Schon seit längerem stehen dort Schilder mit einem Betretungsverbot.

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