26.03.2021 07:00 |

Keine Entscheidung

Grüne bremsen die Europark-Erweiterung

Fünf Stunden lang wurde um die Erweiterung des Europarks am Donnerstag verhandelt: ÖVP und Neos stimmen unter Auflagen zu. Salzburgs Grüne wollen erst alte und neue Gutachten vergleichen.
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Zehn Jahre nach dem Ansuchen und einem Nein zur Erweiterung des Europarks im Jahr 2015 stand am Donnerstag um 20.30 Uhr fest: Erst einmal passiert nicht viel. Denn Salzburgs Grüne – auch Astrid Rössler war bei den Verhandlungen dabei – wollen zunächst das aktuelle positive Gutachten noch mit jenem vergleichen, das vor sechs Jahren zur Absage der Ausbaupläne geführt hat. Volkspartei und Neos haben sich unter bestimmten Bedingungen zum Ausbau bekannt. Dabei soll die geplante neue Fläche um 40 Prozent reduziert werden. So würde dem Einkaufszentrum rund 8400 Quadratmeter neu zur Verfügung stehen.

Für die beiden Wirtschaftsparteien steht dabei vor allem der Kampf gegen die Online-Riesen im Vordergrund. Ein Problem, das durch die aktuelle Corona-Krise noch zusätzlich verschärft wird. Interessant: Schon 2019 hatte Salzburgs SPÖ deswegen für den Ausbau des Shoppingcenters in Klessheim argumentiert.

Wie geht es jetzt weiter? Die Grünen vergleichen Gutachten, parallel startet im April ein Verfahren zur geplanten Erweiterung. Jedermann kann innerhalb von sechs Wochen, anstatt der gesetzlich vorgeschrieben vier, eine Stellungnahme abgeben. Nach der Bewertung des Hörungsverfahren soll dann im kommenden Herbst die endgültige Entscheidung fallen.

Lagerflächen sollen umgewandelt werden
Seit der Erweiterung 2005 herrscht Stillstand. 2011 wurde eben um den neuerlichen Ausbau angesucht. Dabei sollten 11.700 Quadratmeter Verkaufsflächen auf großteils nicht benötigten Lagerflächen geschaffen werden – und damit 300 neue Jobs. Ein Grund warum gerade Salzburgs Sozialdemokraten, Arbeiterkammer und die Gewerkschaft auf die Erweiterung gedrängt haben.

Die Wirtschaftskammer war stets Gegner des Projekts. Zu groß war die Befürchtung, dass es an anderer Stelle zu Einbußen und Jobverlusten kommen könnte. Genau darum ging es auch in den verschiedensten Gutachten.

Eines davon war jenes der Firma CIMA. Dieses kam im Gegensatz zu den anderen Gutachten zur Erkenntnis, dass die Erweiterung andernorts 367 Jobs kosten würde. Deswegen kam es am 14. April 2015 zum Nein durch die Landesregierung – vor allem, weil sich damals Astrid Rössler querlegte. Das Gutachten wurde damals im Vorfeld heftig kritisiert und angezweifelt. Die Sonderauswertung zu den Jobs wurde von Rössler in Auftrag gegeben.

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