Zwei Millionen Dosen

Slowakei kauft nun doch „Sputnik V“-Impfstoff

Obwohl sich die Regierungsparteien in der Frage uneins sind, beschafft die Slowakei zwei Millionen Dosen von „Sputnik V".

(Bild: APA/AFP/AIZAR RALDES)

Obwohl sich die Regierung erst am Donnerstag gegen die Beschaffung des russischen Impfstoffs „Sputnik V“ ausgesprochen hatte, kündigte der slowakische Premier Igor Matovic nun an, dass das Land zwei Millionen Impfdosen davon kaufen werde. Das Veto der kleinsten Regierungspartei scheint damit wirkungslos zu sein.

Matovic widersprach damit am Freitag einem formell gültigen Beschluss seiner eigenen Regierung. Die kleinste der vier Koalitionsparteien legte in einer Regierungssitzung am Donnerstagabend ihr Veto dagegen ein, wie die staatliche Nachrichtenagentur TASR meldete. Damit dürfte „Sputnik V“ in der Slowakei eigentlich erst eingesetzt werden, wenn die europäische Arzneimittel-Agentur EMA eine - vom russischen Hersteller noch gar nicht beantragte - Zulassung erteilt hat.

Matovic startet bei der Impfstoffbeschaffung einen Alleingang - die Regierung konnte sich zuvor nicht auf den Impfstoffkauf einigen.

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Matovic: „Ein kleines Wunder“
Matovic erklärte nun, er habe mit Russland die etappenweise Lieferung von zwei Millionen Impfdosen für die Slowakei bis Juni vereinbaren können. Das sei angesichts der internationalen Impfstoff-Knappheit „ein kleines Wunder“, erklärte der populistisch-konservative Politiker in einer eigens dafür einberufenen Pressekonferenz in Bratislava.

Veto bleibt wirkungslos
Vize-Ministerpräsidentin Veronika Remisova, die als Chefin der konservativen kleinsten Regierungspartei Für die Menschen die Blockade ausgesprochen hatte, erklärte am Freitag, dass der Gesundheitsminister gar keine Zustimmung des Kabinetts brauche, sondern nach aktueller Gesetzeslage alleine über den Einsatz des Impfstoffs entscheiden könne.

„Sputnik V“ ist nicht nur unter Wissenschaftlern durchaus umstritten, es gibt auch auf europäischer Ebene noch keine Zulassung dafür.

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Der zur Matovic-Partei OLaNO gehörende Gesundheitsminister Marek Krajci hat nun faktisch freie Hand für den von ihm in Einklang mit dem Regierungschef gewünschten Einsatz von „Sputnik V“. Auf dem Papier gilt allerdings weiterhin das formelle Nein vom Donnerstag, auch wenn sich der Minister nicht daran halten muss.

Quelle: Agenturen