19.01.2021 09:50 |

Vizebürgermeisterwahl

Rettungsring für die Innsbrucker Stadtkoalition

Heute, Dienstag, verhandelt die Innsbrucker Koalition zum dritten Mal über ihren eigenen Fortbestand. Es geht nicht nur um die Wahl des Vizebürgermeisters/der Vizebürgermeisterin, sondern auch um eine Adaptierung des Koalitionsabkommens.

Gemunkelt wird, dass Bürgermeister Georg Willi (Grüne) bei der Rückübertragung der Ressorts an seine frühere Vize-BM Schwarzl bei seinen Koalitionspartnern dermaßen auf Granit beißt, dass maximal eine teilweise Rückübertragung möglich ist. Wesentliche Agenden wie z. B. der Verkehr würden dann bei BM Willi verbleiben.

Geheime Abstimmung: Rennen völlig offen
Das Rennen um den Vize ist noch immer völlig offen, weil es sich am Donnerstag um eine geheime Abstimmung handelt. Apropos geheim: Vize-BM-Kandidatin Elisabeth Mayr (SPÖ) sah sich gezwungen, ein für vorige Woche mit der „Krone“ vereinbartes Doppel-Interview mit FPÖ-Kandidat Markus Lassenberger abzusagen. Offizieller Grund: die innerhalb der Koalition vereinbarte Geheimhaltung. Inoffizieller Grund: Mit ihrer offenbar wenig koordinierten Selbst-Nominierung hat sie scheinbar einige in ihrer eigenen Partei vor den Kopf gestoßen.

Gute Chancen für FP-Kandidat?
Und gemunkelt wird, dass die umtriebige Stadträtin für Jugend, Bildung, Frauen, Sport, Integration etc. nicht nur bei der SPÖ, sondern auch bei den Grünen umstritten ist. Das heißt: Es könnte bei der geheimen Wahl im Innsbrucker Gemeinderat auch Enthaltungen geben. Das würde wiederum bedeuten, dass die Mehrheit für FP-Kandidat Lassenberger noch mehr in greifbare Nähe rückt.

Aus strategischer Sicht müssten sich die Grünen ohnehin überlegen, ob es nicht ein schlauer Schachzug wäre, Lassenberger zu wählen (oder seine Wahl durch Enthaltungen zu ermöglichen): Einerseits wäre die Opposition damit eingebunden und als solche nicht mehr so „lästig“. Andererseits könnte man sich besser als Opfer der bürgerlichen Mehrheit darstellen, die sich sogar gegen einen direkt gewählten Bürgermeister verschworen habe. Im Hinblick auf eine mögliche Neuwahl keine schlechte Ausgangsposition.

„Rechter Vize keine Option“
Wie tags zuvor die Neos positionierte sich am Montag ALI-GR Mesut Onay ganz klar für Elisabeth Mayr. „Ein rechter Vize ohne Amtsführung mit 12.000 Euro Gehalt ist für uns keine Option“, erklärte Onay. Würde Mayr am Donnerstag tatsächlich gewählt, hätte die SPÖ mit vier Mandaten den ersten Vize, die ÖVP mit sechs Mandaten den zweiten ...

Philipp Neuner
Philipp Neuner
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