22.09.2020 17:17 |

Kontakt zu Infiziertem

Michel in Quarantäne: EU-Sondergipfel verschoben

Der für Donnerstag und Freitag diese Woche vorgesehene EU-Sondergipfel wird auf 1. und 2. Oktober verschoben. Der Grund: Ratspräsident Charles Michel hatte Kontakt zu einem EU-Beamten, der positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurde.

Es handelt sich laut dem Büro des Ratspräsidenten um einen Sicherheitsbeamten, mit dem Michel in der vergangenen Woche in engem Kontakt gestanden habe. Michel sei am Montag zwar negativ getestet worden. Nach den belgischen Regeln müsse er aber ab dem heutigen Dienstag in Quarantäne, teilte ein Sprecher mit.

Die Themen des Sondergipfels
Thema des ursprünglich für Donnerstag und Freitag geplanten Sondergipfels sollten unter anderem die Beziehungen der EU zur Türkei sein. Die EU hatte der Türkei wegen umstrittener Erdgas-Erkundungen im östlichen Mittelmeer Ende August ein Ultimatum gesetzt und mit zusätzlichen Sanktionen gedroht. Wenn es keine Fortschritte gebe, könne auf dem Sondergipfel eine Liste weiterer Strafmaßnahmen diskutiert werden, sagte damals der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Diese würden auch Wirtschaftssanktionen umfassen.

Zudem sollte es unter anderem um die Beziehungen zu China und um die Weiterentwicklung des EU-Binnenmarktes gehen. Darüber hinaus wollten sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen mit dem britischen EU-Austritt befassen. Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien nach der Brexit-Übergangsphase ab 2021 waren zuletzt stark ins Stocken geraten. Hintergrund sind Pläne der britischen Regierung für ein sogenanntes Binnenmarktgesetz, das den 2019 mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag zum Teil aushebeln würde. Die EU sieht das als Rechtsbruch und fordert eine Rücknahme der umstrittenen Klauseln bis Ende September.

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