Konzerne diskriminiert

USA planen Sanktionen gegen Frankreich

Die USA planen Vergeltungsschritte gegen Frankreich wegen dessen Digitalsteuer. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sagte am Donnerstag, sein Land werde entsprechende Sanktionen bekannt geben. Diese würden allerdings zunächst ausgesetzt, da Frankreich die Eintreibung der Steuer ebenfalls ausgesetzt habe.

Die Regierung in Washington vertritt die Position, dass die Abgabe US-Technologiekonzernen wie Google, Facebook und Apple diskriminiert. Frankreich wiederum argumentiert, dass die Konzerne in Frankreich kaum Steuern zahlen.

Mit der Angelegenheit vertrauten Personen zufolge sollen die Sanktionen voraussichtlich an diesem Freitag bekannt gegeben werden. Die USA dürften sich dabei das Recht vorbehalten, Zölle auf französische Güter im Volumen von rund 500 Millionen Dollar (441 Millionen Euro) zu erheben.

Im vergangenen Monat hatten die Vereinigten Staaten angekündigt, sich aus den internationalen Gesprächen über eine Digitalsteuer zurückzuziehen. Nun will die EU eine solche Abgabe notfalls auf eigene Faust vorantreiben.