07.07.2020 19:55 |

Causa Kaserne Aigen

„Sonst sind wir im Clinch mit der Bundesregierung“

Dichtes Programm und gute Stimmung - die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause bot so manches rhetorisches Schmankerl. Auch inhaltlich ließ man sich nicht lumpen: So war nicht nur das omnipräsente Corona-Thema mehrmals am Tableau - auf Initiative der Grünen wurde auch eine weiß-grüne Mountainbike-Strategie auf den Weg gebracht. Bei der Dringlichen Anfrage zum Thema Bundesheer betonte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer: Sollten die versprochenen neuen Hubschrauber für Aigen nicht kommen, sei man „im Clinch“ mit der Bundesregierung.

„Wenn ich heute 70- oder 80-Jährige mit E-Bikes auf den Berg raufdüsen sehe, mache ich mir schon Gedanken, ob die Kukident-Zähne beim Runterfahren halten.“ Sehr bildlich legte Landesrat Hans Seitinger (ÖVP) dar, wie sehr sich Mountainbiken als Breitensport etabliert hat - mit all seinen Begleiterscheinungen.

Auf Antrag des Grünen Alexander Pinter wurde in der „aktuellen Stunde“ darüber ausführlich diskutiert. Das Land wird nun einen Moutainbike-Koordinator einsetzen, eine App soll kommen und die Versicherungssumme erhöht werden.

Nur 35 Prozent der Anträge ausbezahlt
Gefragt war (natürlich) auch wieder Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) - so wollte Neos-Mandatar Niko Swatek wissen, ob der 500 Euro Pflegebonus des Landes auch ankommt. Die Antwort: Bisher wurden erst 35 Prozent der eingereichten Anträge ausbezahlt.

FPÖ-Anträge abgelehnt
Abgelehnt wurde der Antrag der Freiheitlichen, die steirische Volkskultur in die Landesverfassung aufzunehmen - ob dies nur an einem originellen Mundartgedicht von Silvia Karelly (ÖVP) lag, konnte nicht verifiziert werden. Eine Abfuhr gab es auch für den FPÖ-Antrag auf ein Denkmal für die Trümmerfrauen. Die Freiheitlichen wollen dieses Projekt jetzt aber (gegen die Meinung ihrer eigenen Expertin in der vom Land eingesetzten Kommission) auf einem Privatgrundstück realisieren.

Bekenntnis des Heeres zur Steiermark
FPÖ-Chef Mario Kunasek wollte dann von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer wissen, welche Auswirkungen die angekündigte Heeresreform auf die Steiermark habe. Dieser geht davon aus, dass keine Kasernen geschlossen und auch neue Hubschrauber für Aigen angekauft werden: „Sonst sind wir im Clinch mit der Bundesregierung,“ Die Kaserne Straß soll neue Pandur-Panzer erhalten.

Marcus Stoimaier
Marcus Stoimaier
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