17.01.2020 14:45 |

Ehe nichtig erklärt

Urteile im Scheineheprozess

Ein Türke (34) und eine Salzburgerin (32) wurden am Freitag vor dem Landgericht Salzburg mit dem Vorwurf einer Scheinehe konfrontiert. Der Türke soll der Frau 12.000 Euro für eine Heirat geboten haben. Ziel: Ein Aufenthaltstitel in Österreich. Der Mann gestand nicht. Die Salzburgerin war tatsachengeständig. Ausgang: Für die Salzburgerin endete der Prozess mit einer Diversion. Bezahlt sie innerhalb von 14 Tagen eine Geldstrafe von 750 Euro, wird ihr Verfahren ohne Verurteilung eingestellt. Die Geldstrafe für den Türken beträgt 720 Euro. Die Staatsanwaltschaft gab in beiden Fällen keine Erklärung ab, weshalb die Sprüche noch nicht rechtskräftig sind. Die Ehe wurde für nichtig erklärt.

Die Hochzeit der beiden fand am 20. September 2018 in einer Gemeinde im oberösterreichischen Innviertel statt. Der Mann soll die Frau danach unter Druck gesetzt haben, die Ehe aufrechtzuerhalten. Deshalb wurde ihm auch versuchte Nötigung vorgeworfen. Die 32-Jährige, die wegen der mutmaßlichen Scheinehe falsch ausgesagt haben soll, hatte sich schließlich selbst bei der Polizei angezeigt. Sie bereue, was sie getan habe, sagte sie.

In der Verhandlung wurde heute ein Ausschnitt eines aufgezeichneten Handygesprächs zwischen der Tante des Angeklagten und der 32-Jährigen vorgespielt. Darin hatte die Tante die Salzburgerin mit der Scheinehe konfrontiert, auch von Geld war die Rede. Die Tante sagte zu ihrer Gesprächspartnerin, diese habe gewusst, dass es sich um eine Scheinehe gehandelt habe und sie müsse nun mit den Konsequenzen leben.

Die Tante wurde dazu als Zeugin befragt. Sie erklärte, dass ihr Neffe die Salzburgerin 2016 kennengelernt, diese aus Liebe geheiratet und ihr kein Geld dafür gegeben habe. „Es war von einer Scheinehe nicht die Rede“, entlastete sie ihren Neffen. „Er hat gesagt, ‘ich liebe sie‘.“ Im Nachhinein habe sich allerdings herausgestellt, dass das Ganze von der 32-Jährigen „ein Plan, ein Spiel“ gewesen sei, um zu Geld zu kommen. „Sie hatte eine Beziehung zu einem anderen Mann.“

Richter Philipp Grosser konfrontierte die Zeugin mit weiteren Ungereimtheiten, nachdem sie erzählt hatte, dass der Neffe im April 2019 bei der 32-jährigen in Salzburg gewohnt habe. Denn der Angeklagte hatte am ersten Prozesstag am 11. Dezember 2019 selbst erklärt, dass er eine Woche nach der Hochzeit in die Türkei gereist sei und seine Angetraute erst wieder im Dezember 2019 im Gerichtssaal gesehen habe. „Sie werden vielleicht noch von den Strafverfolgungsbehörden hören“, mit diesen Worten verabschiedete sich der Richter von der Zeugin.

Sowohl die Tante als auch ein Zeuge, der bei der Heirat als Dolmetscher anwesend war, hatten erklärt, dass die Hochzeit ohne Trauzeugen erfolgt war.

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