03.11.2019 13:47 |

Will keine Fusion

Schweizer Kanton verschmäht Vorarlberg

Die „Gsiberger“ können aufatmen: Nach dem verrückten Vorstoß eines Kantonsrates, eine Eingliederung von Österreichs westlichstem Bundesland in die Schweiz formell prüfen lassen, hat die Regierung in St. Gallen nun kein Interesse daran gezeigt, diese nicht ganz ernst gemeinte Idee auch wirklich umsetzen zu wollen. Eine solche Maßnahme sei aus völkerrechtlicher Sicht eine Sezession: Diese sei nur möglich, wenn in dem betroffenen Gebiet Menschenrechte verletzt würden. Das sei in Vorarlberg „in keiner Weise der Fall“, stellte die Behörde trocken und sachlich fest.

Die Meldung hatte im September für Aufsehen gesorgt: Der Kantonsrat Martin Sailer forderte das Kantonsparlament St. Gallen auf, zu klären, welche Schritte nötig seien, um sich Vorarlberg einzuverleiben. Er sei sich zwar selbst nicht sicher, ob es sich dabei um eine „Vision“ oder „Spinnerei“ handle, die Idee hielt er allerdings für „unbedingt verfolgenswert“.

„Schützenswerte Interessen“ Österreichs haben mehr Gewicht
Doch die Kantonsregierung erteilte den bizarren Plänen Sailers nun eine eindeutige Absage, wie die Lokalzeitung „Tagblatt“ berichtet. Nicht ohne eine Rechtfertigung für die negative Antwort zu liefern. Nur wenn Menschenrechte „systematisch und schwer verletzt würden“, könne man an eine solche Maßnahme denken, ließ sie wissen. Andernfalls würden die „schützenswerten Interessen eines Staates auf Einheit und territoriale Integrität“ schwerer wiegen.

Keine Umfrage in der Bevölkerung
Die Regierung in St. Gallen sehe daher keinen Änderungsbedarf, was die Beziehungen zu Vorarlberg angehe. Im Gegenteil: Die „enge und ausgezeichnete Zusammenarbeit“ des Kantons mit dem rot-weiß-roten Bundesland wurde gelobt. Auf die Umfrage, die Sailer dazu in der Bevölkerung von St. Gallen und Vorarlberg durchführen wollte, ging die Behörde in ihrer Antwort gar nicht ein.

Miriam Krammer
Miriam Krammer
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