Mi, 23. Jänner 2019

Causa Festspiele Erl

12.12.2018 16:00

Vergleich mit Tiroler Blogger doch gescheitert

Der Ende November bedingt geschlossene Vergleich zwischen den Tiroler Festspielen Erl und dem Blogger Markus Wilhelm ist nun doch gescheitert. Die Festspiele erklärten, binnen der Frist den Vergleich zu widerrufen. Sie hatten eine weitere Bedingung an die Einigung geknüpft, der Wilhelm nicht nachkommen wollte, wie er selbst am Dienstag gegenüber der APA erklärte.

Bereits vergangene Woche hatte die Rechtsanwältin der Festspiele, Margot Rest, auf Anfrage der APA mitgeteilt, dass die Festspiele darauf bestehen, dass Wilhelm die auf seiner Homepage veröffentlichten Behauptungen, dass bei den Festspielen unter anderem der Verdacht auf Lohnwucher und Sozialdumping vorliege, als „unwahr widerrufen“ müsse. Andernfalls würde der Vergleich scheitern, hatte Rest erklärt. Der Blogger war dieser Aufforderung innerhalb der gesetzten Frist jedoch nicht nachgekommen. Und er werde dieser Aufforderung auch niemals nachkommen, erklärte er. Damit ist der Vergleich gescheitert und der Zivilprozess wird weiter verhandelt. Die Festspiele hatten den Blogger auf Unterlassung und Widerruf geklagt, nachdem dieser auf seiner Homepage unter anderem Vorwürfe des Lohn- und Sozialdumpings, Lohnwuchers und Scheinselbstständigkeit veröffentlicht hatte. Bei dem am 26. November am Landesgericht Innsbruck bedingt geschlossenen Vergleich hatte sich Wilhelm verpflichtet, die Behauptungen, dass bei den Festspielen unter anderem der Verdacht auf Lohnwucher und Sozialdumping vorliege, vom Netz zu nehmen. Zudem hatte sich Wilhelm verpflichtet, bezüglich der entstandenen Kosten einen „Ausgleichsbetrag“ in der Höhe von 2.000 Euro zu bezahlen. Der Vergleich war vorerst nur bedingt geschlossen worden, da Rest noch die Zustimmung ihrer Mandantin einholen musste.

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