Brexit-Ernüchterung

Junckers Vize glaubt an „erzieherischen Effekt“

Der Sozialdemokrat Frans Timmermans ist sich sicher, dass er der nächste EU-Kommissionspräsident sein wird.

(Bild: APA/BUNDESKANZLERAMT/ANDY WENZEL)

Für EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans hat der Austritt Großbritanniens aus der EU auch einen „pädagogischen Effekt“ für die Europäer. Nun würden sie erfahren, wie vernetzt sie seien. Bei den Briten sei auch Ernüchterung eingetreten, meinte der Niederländer und Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten bei den EU-Parlamentswahlen im kommenden Jahr am Sonntag im Rahmen einer Diskussionssendung des ORF.

Zwar war das Thema der Sendung „Focus Europa - Dialog der Regionen“ die Subsidiarität - also die Arbeits- und Kompetenzenverteilung zwischen EU, Staaten, Regionen und Gemeinden, doch die Teilnehmer - darunter Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP), der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und die ehemalige EU-Kommissarin Viviane Reding - widmeten sich auch dem derzeit wohl wichtigsten Thema.

Timmermans: „Zustimmung zur EU zuletzt gestiegen“
Timmermans kann den jüngsten Entwicklungen und Turbulenzen in London offenbar einiges Positives abgewinnen. Die Ernüchterung der Briten würde sich bereits in den Eurobarometer-Umfragen niederschlagen. Die Zustimmungsraten für die EU seien zuletzt gestiegen, erklärte der Niederländer. „Nationalisten“ würden sich nicht ewig einig sein können, meinte der Sozialdemokrat, der sich auf Nachfrage sicher zeigte, zum nächsten EU-Kommissionspräsidenten gewählt zu werden.

Frans Timmermans ist derzeit noch der Stellvertreter von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Wird der Niederländer im kommenden Jahr die Nachfolge Junckers antreten?

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Kanzleramtsminister Blümel hält die Chancen für intakt, dass die kürzlich zwischen der EU und Großbritannien erzielte Einigung über den EU-Austritt hält. Niemand habe Interesse an einem „harten Brexit“. Neben dieser Herausforderung müssten die übrigen 27 Staaten auch die Migrationsfrage gemeinsam bewältigen.

(Bild: APA/AFP/Tolga Akmen)

Wallner warnt vor „Gefahr durch Populismus“
Landeshauptmann Wallner warnte davor, die Gefahr des Populismus für den Bestand Europas zu unterschätzen. Man müsse schon die Vorboten sehen und diesen Strömungen den Nährboden entziehen. Die EU-27 sollten nicht nur in der Frage des Brexit zusammenhalten.