13.11.2018 18:23 |

Lange Verhandlungen

Briten verkünden Durchbruch bei Brexit-Gesprächen

Nach monatelangen Verhandlungen hat Großbritannien am Dienstag einen Durchbruch bei den Brexit-Gesprächen mit der EU verkündet. Am Mittwoch soll das Kabinett in London zusammenkommen, um den ausverhandelten Text zu billigen. Zudem wurde eine Sondersitzung der Botschafter der 27 verbleibenden EU-Länder in Brüssel angesetzt.

Großbritannien wird die EU am 29. März 2019 verlassen. Die Austrittsgespräche steckten bisher in einer Sackgasse. Am problematischsten ist die Frage, wie nach dem Brexit Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden können. Die EU besteht auf einer Garantie, dass es keine Kontrollen geben wird.

Der sogenannte Backstop stößt aber auf heftigen Widerstand bei den Brexit-Hardlinern in Mays Konservativer Partei und der nordirisch-protestantischen DUP, auf deren Stimmen die Premierministerin angewiesen ist. Nun haben sich beide Seiten offenbar auf einen Kompromiss geeinigt. Der Entwurf des Brexit-Abkommens soll mehrere Hundert Seiten umfassen.

Lösungsvorschlag für irische Grenze
Nach Aussagen von Insidern enthält der Entwurf einen Lösungsvorschlag für die Frage der irischen Grenze. Es werde eine Absicherung geben, die die Rückkehr von Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland nach dem Brexit vermeiden soll. Der Punkt würde Großbritannien zusammen mit Nordirland vorübergehend in einer Zollunion mit der EU halten - und Nordirland im EU-Binnenmarkt.

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