So, 18. November 2018

Thema Zeitumstellung

26.10.2018 10:05

EU-Ministergipfel: In Graz wird an der Uhr gedreht

Jetzt erreicht die EU-Ratspräsidentschaft die Steiermark: Am Montag treffen sich die Verkehrs- und Umweltminister aus den 28 Mitgliedsstaaten in Graz, um Themen wie Zeitumstellung, Kampf gegen Plastik und umweltfreundliche Verkehrslösungen zu besprechen. Ziel ist eine „Grazer Erklärung“. Die Sicherheitsvorkehrungen sind hoch, rund um den Congress gibt es ein Platzverbot.

Müssen wir am Sonntag zum letzten Mal die Uhren von Sommer- auf Winterzeit umstellen? Geht es nach EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dann ja. Nachdem sich bei einer Online-Befragung in allen Mitgliedsstaaten eine Mehrheit von 84 Prozent für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen hat, ist das Thema ganz oben auf der politschen Agenda von Juncker.

Doch bis es tatsächlich zu einer Lösung kommt, wird wohl noch viel Wasser die Mur hinunterfließen. Während Österreichs EU-Ratspräsidentschaft, die noch bis Ende Dezember dauert, ist keine Einigung zu erwarten - zu unterschiedlich sind die Wünsche der Mitgliedsstaaten. Während etwa Polen und Portugal laut Medienberichten die ewige Sommerzeit favorisieren, sind Dänemark und die Niederlande Anhänger der Winterzeit. „Das Wichtigste ist, dass wir keinen Zeit-Fleckerlteppich bekommen“, betont Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ).

Besuche bei Magna und Saubermacher
Montagvormittag werden sich er und seine Kollegen in Graz mit dem Thema auseinandersetzen, danach gibt es einen Werksbesuch bei Magna. Die Umweltminister mit Elisabeth Köstinger (VP) an der Spitze sind, nachdem sie sich vormittags der Vermeidung von Einweg-Plastik gewidmet haben (im EU-Parlament wurde ja diese Woche ein Beschluss gefasst), bei Saubermacher.

„Grazer Erklärung“ wird vorbereitet
Am Dienstag kommt es zu einer Premiere: Erstmals tagen die Umwelt- und Verkehrsminister gemeinsam. Das Thema ist nachhaltige Mobilität, es geht um E-Autos, alternative Antriebe wie Wasserstoff und Digitalisierung. Am Ende wird eine gemeinsame „Grazer Erklärung“ vorgelegt. Die Verkehrsminister behandeln dann zum Abschluss noch das Thema Verkehrssicherheit, wo es in jüngster Vergangenheit Stagnation gab, wie offen zugegeben wird.

Platzverbot rund um Congress
Schauplatz des informellen EU-Ministerrats ist der Grazer Congress, der zum Hochsicherheitstrakt wird. Die Polizei errichtet ein Platzverbot, das unter anderem den Sparkassenplatz sowie Teile der Schmied- und Landhausgasse umfasst. Nur bestimmte Personen haben Zugang. Generell ist das Aufgebot an Sicherheitskräften groß, Verkehrsteilnehmer müssen mit Beeinträchtigungen rechnen.

Festliche Stimmung am Wochenende
Entspannter ist die Stimmung sicherlich am Samstag (10-17.30 Uhr) und Sonntag (10-15 Uhr) am Hauptplatz bei der Veranstaltung „Graz bewegt Europa - Europa bewegt Graz“. Auf die Besucher warten u. a. E-Bikes und Elektroautos von zum Testen, Musik und ein Kinderprogramm. Auch die Minister Köstinger und Hofer wollen vorbeischauen.

Jakob Traby
Jakob Traby

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