Mo, 20. August 2018

Vor Bürgermeisterwahl

20.05.2018 06:00

Wien: Scheitert Ludwig, droht Rot-Grün das Aus

Hochspannung herrscht vor der Wiener Gemeinderatssitzung am Donnerstag: Die Wahl eines neuen Bürgermeisters steht nicht jedes Mal auf der Tagesordnung. Einziger Kandidat wird aller Voraussicht nach SPÖ-Chef Michael Ludwig sein. Doch es geht nicht nur um die Wahl eines neuen Stadtoberhaupts, sondern auch um das Schicksal der rot-grünen Rathauskoalition.

Die Wahl des neuen Bürgermeisters wird durch die Wiener Stadtverfassung und die Gemeindewahlordnung genau festgelegt. „Jede Fraktion kann theoretisch einen Wahlvorschlag einbringen“, so die Auskunft des Magistrats. Allerdings ist davon auszugehen, dass nur Michael Ludwig auf dem Stimmzettel steht. Um gewählt zu werden, benötigt er mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen. Nicht rechnen kann der SPÖ-Kandidat mit der Unterstützung von FPÖ, ÖVP und NEOS. Die Fraktionen haben angekündigt, ihn nicht zu wählen. Somit ist Ludwig auf die Stimmen von SPÖ und Grünen angewiesen. Laut der Papierform sollten das 54 von 100 Gemeinderäten sein, was eine klare Mehrheit wäre.

Überraschungen nicht ausgeschlossen
Doch Überraschungen sind nicht ausgeschlossen, obwohl im Vorfeld alle versichern, hinter Ludwig zu stehen. So gab es schon bei der letzten Wahl von Michael Häupl im Gemeinderat im Dezember 2015 zumindest zwei Abweichler im Regierungslager. Im Klartext: Verweigern vier Mandatare von SPÖ und Grünen Ludwig die Gefolgschaft, ist seine Kür gescheitert. „Ein zweiter Wahlgang ist dann laut Geschäftsordnung nicht mehr vorgesehen, da es nur einen Kandidaten gibt“, betonen die Experten des Magistrats. Ludwig könnte sich bei der nächsten Gemeinderatssitzung noch einmal bewerben, viel wahrscheinlicher wären aber Neuwahlen im Herbst.

Geht aber - wovon auszugehen ist - alles glatt, dann kann Ludwig mit seinem Team endlich die Arbeit aufnehmen. Die neuen Stadträte würden dann nach ihm vom Gemeinderat gewählt und mit den vorgesehenen Ressorts betraut.

Philipp Wagner, Kronen Zeitung

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