Di, 19. Juni 2018

Neuer Frontalangriff

22.02.2018 13:52

Pilz: „ORF ist schon lange nicht mehr unabhängig“

Listengründer und Ex-Nationalratsabgeordneter Peter Pilz kritisiert einmal mehr den ORF. Grund dafür ist wie so oft die Einladungspolitik des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Pilz behauptet, der damalige SPÖ-Kanzler Christian Kern habe entschieden, dass er nicht an der "Elefantenrunde" teilnehmen durfte.

„Verteidigen wir die Unabhängigkeit des ORF!“ So beginnt Pilz seinen aktuellen Facebook-Beitrag. Er erklärt, dass zu diesem Aufruf Unterschriften gesammelt werden und er sich gerne daran beteiligen würde, „weil sich hinter der laufenden Machtübernahme bereits das nächste Ziel der neuen Regierung abzeichnet: ÖVP und FPÖ wollen den ORF zerschlagen.“

„Christian hat entschieden, dass du nicht teilnimmst“
Die Unabhängigkeit des ORF könne man allerdings nicht verteidigen, „weil es sie schon lange nicht mehr gibt“. Zur Erklärung dieser Aussage blickt Pilz in den Sommer des vergangenen Jahres zurück. „Kurz nach unserem Entschluss, als Liste Pilz zu kandidieren, erklärten mir führende Funktionäre der SPÖ, dass ich an den Elefantenrunden des ORF teilnehmen sollte“, behauptet der ehemalige Grüne. Er erklärt weiter, dass man eher ihm als SPÖ-Chef Kern zugetraut hätte, Sebastian Kurz Paroli zu bieten.

Pilz wurde damals bekanntlich – trotz Protesten seinerseits – nicht zur „Elefantenrunde“ eingeladen. Er nun will auch den Grund dafür wissen: „Christian hat entschieden, dass du nicht teilnimmst. Er will das nicht“, soll ihm von Sozialdemokraten mitgeteilt worden sein.

„Redakteure versuchten trotz ihrer Führung das Beste“
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei mit kurzen Unterbrechungen immer „von einer, manchmal von zwei Parteien geführt worden“, führt der 64-Jährige weiter aus. „Seit der Wahl von Wrabetz war das die SPÖ. Die vielen hochqualifizierten Redakteurinnen und Redakteure des Unternehmens versuchten trotz und nicht wegen ihrer Führung das journalistisch Beste. Es ist ihnen meist erstaunlich gut gelungen.“

Nun übernimmt seiner Meinung nach die ÖVP diese Führungsrolle. Pilz versteht nicht, „warum der rot geführte ORF ,unabhängig‘ war und der schwarz geführte das nicht ebenso sein kann“. Die Regierung überlege, „ORF eins, Ö3, die Technik und das Archiv zu verkaufen und den Rest auf ein österreichisches arte mit großen Fenstern für die Landeshauptmänner zu schrumpfen. Ob dieser Rest noch lebensfähig ist, interessiert sie nur am Rande.“

„Unabhängiger ORF braucht unabhängigen Stiftungsrat“
Daher werde es für den ORF nun „ernst“. „Aber der ORF wird nur überleben, wenn er auf sein stärkstes Kapital setzt: seine Glaubwürdigkeit. Ihr Kern heißt ,Unabhängigkeit‘. Um die lohnt es sich, ein letztes Mal zu kämpfen.“ Diesen Kampf will Pilz nun mit allen anderen, „die sich um den Fortbestand eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks Sorgen machen“, in Angriff nehmen.

Hier nimmt er schließlich die Mitarbeiter des Unternehmens in die Pflicht: „Nur der Nationalrat kann mit einem neuen ORF-Gesetz die Basis für diese Unabhängigkeit legen. Aber der entscheidende Anstoß kann nur aus dem ORF selbst kommen, von den Redakteurinnen und Redakteuren.“

Thomas Zeitelberger
Thomas Zeitelberger

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