Wirbel wegen Erlass

Österreich-Fahnen müssen weg von der Grenze

Für Aufregung sorgt ein Erlass des Innenministeriums, dass an den Grenzstellen zu Slowenien die österreichischen Fahnen abmontiert werden müssen. „Damit wird an dieser Grenze der gleiche Zustand hergestellt wie an den Grenzen zu anderen Staaten“, so die Begründung. „Dort gibt es nirgends Fahnen.“ Landeshauptmann Dörfler hat bereits angekündigt, statt der Fahnen, Grenztafeln aufzustellen.

An den Grenzübergängen zu Slowenien wehten seit 2004 die österreichische und die slowenische Fahne. „Nach dem EU-Beitritt Sloweniens haben die Chefs der Grenzpolizei der beiden Länder eine informelle Vereinbarung getroffen, dass die Fahnen aufgehängt werden“, so Rudolf Gollia vom Innenministerium. „Nachdem sie jetzt von Wind und Wetter verschlissen sind, wurde bei einem Treffen im heurigen Juli diese Vereinbarung wieder aufgehoben. 

Man einigte sich darauf, dass der gleiche Zustand wie an den anderen EU-Binnengrenzen hergestellt werden soll. Auch die slowenischen Flaggen werden in den nächsten Tagen abmontiert.“
Der entsprechende Erlass an die Landespolizeikommandanten hatte vor allem in der Steiermark für Unmut gesorgt. Denn am Grenzübergang Spielfeld gibt es eine slowenische Polizeidienststelle, die wie alle Amtsgebäude in Slowenien weiterhin beflaggt bleibt.

Dörfler will Grenztafeln aufstellen
Vom „Flaggen-Erlass“ betroffen sind nur die Fahnen der Grenzübertrittsstellen. Der Kärntner Landesschef Gerhard Dörfler hat bereits angekündigt, eigene Grenztafeln aufzustellen, wenn die Fahnen eingeholt werden. Allerdings wehte die rotweißrote Fahne in Kärnten nur noch am kleinen Grenzübergang Grablach.

von Waltraud Dengel, "Kärntner Krone"