Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
07.12.2016 - 20:51
Foto: Apa/Georg Hochmuth, dpa/A3794 Peter Steffen

Gericht hebt drei neue Casino- Lizenzen auf

21.07.2015, 18:11
Das Bundesverwaltungsgericht hat jene drei Casino-Lizenzen aufgehoben, die das Finanzministerium vor einem Jahr für die beiden Wiener Standorte Prater und Palais Schwarzenberg sowie für Bruck an der Leitha (Niederösterreich) an den Novomatic-Konzern und ein schweizerisch-österreichisches Konsortium vergeben hatte. Das Gericht habe festgestellt, dass den antragstellenden Unternehmen bei der Konzessionserteilung wesentliche Details der Bewertungskriterien nicht im Vorhinein mitgeteilt worden seien. Das widerspreche dem Transparenzgebot, teilte die Behörde am Dienstagnachmittag mit.

Eine Neubewertung der Konzessionserteilungsanträge scheide ebenfalls aus, da bei der Erstellung der Anträge nicht vollumfänglich erkennbar gewesen sei, worauf es dem Konzessionsgeber ankomme. Die Entscheidungen des Finanzministeriums wurden daher aufgehoben. Das Ministerium muss nun das Vergabeverfahren für die drei Spielbankenlizenzen komplett neu aufrollen, falls es weiterhin welche vergeben möchte.

Schwerer Rückschlag für Konzessionsnehmer

Das Gericht war von den Casinos Austria angerufen worden. "Wir sind über die Entscheidung erfreut, wollen sie aber nicht weiter kommentieren", sagte Sprecher Martin Himmelbauer in einer ersten Reaktion gegenüber der "Presse". Das Gericht habe eine "ordentliche Revision" gegen die Entscheidung ausgeschlossen, sei sich seiner Sache also offenbar sicher. Für die beiden ursprünglichen Lizenznehmer, die die Konzessionen erst vor einem Jahr erhalten hatten , ist die Entscheidung ein schwerer Rückschlag. Sie müssen ihre Projekte, in die zum Teil bereits Investitionen geflossen sind, auf Eis legen.

"Werden Gerichtsentscheidung genau prüfen"

Beim schweizerisch- deutschen Bewerberkonsortium aus Stadtcasino Baden AG und Gauselmann Gruppe zeigte man sich am Dienstag "natürlich enttäuscht": "Wir werden die Gerichtsentscheidung genau prüfen und danach unsere nächsten Schritte festlegen", teilte der Chef der Stadtcasino Baden AG, Detlef Brose, der "Presse" mit. Das Gericht sei der Beschwerde eines bei der Lizenzvergabe unterlegenen Mitbewerbers gefolgt. Die Errichtung des Grand Casino Wien im Palais Schwarzenberg verzögere sich dadurch weiter, geplante Investitionen von 50 Millionen Euro würden somit noch nicht schlagend und zusätzliche Einnahmen für den Fiskus aus der Spielbankenabgabe entfielen vorerst.

21.07.2015, 18:11
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum