5 Jahre aufbewahrt

EU-Einigung bei Speicherung von Fluggastdaten

Zuletzt häuften sich die Drogenfunde der Polizei am Wiener Flughafen.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER (Symbolbild))

Die Innenminister der EU haben sich am Freitag gemeinsam mit dem Europäischen Parlament auf die Fluggastdatenspeicherung geeinigt. Unmaskiert werden die Daten für sechs Monate gespeichert, danach werden sie anonymisiert für fünf Jahre aufbewahrt, teilte der luxemburgische Ratsvorsitzende Etienne Schneider mit.

Die Erfassung von Daten innereuropäischer Flüge sowie jener von Charterflügen werde zwar nicht verpflichtend zum Gesetz gemacht, doch wollen alle EU-Staaten dies national so regeln. Nach den Worten von EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos soll die Einigung so rasch wie möglich in die Praxis umgesetzt werden.

"Schlagkräftiges Instrument"
"Heute haben wir einen sehr effizienten Weg der Zusammenarbeit gefunden", so Avramopoulos. "Das wird ein schlagkräftiges Instrument in den Händen unserer Behörden sein." Nach fünf Jahren Verhandlungen wurde letztlich eine Einigung gefunden.

Vor allem Frankreich hatte nach den verheerenden Terroranschlägen in Paris vom 13. November auf ein umfangreiches Speichersystem gedrängt. Dieses sei "unabdingbar für die Terrorismusbekämpfung", sagte Innenminister Bernard Cazeneuve am Freitag in Brüssel. Bisher müssen die Europäer zwar Daten ihrer Flugpassagiere an die USA liefern, es gibt aber noch kein eigenes EU-Passagierdatenregister.

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