Do, 23. November 2017

Ukraine-Friedensplan

13.02.2015 10:58

Separatisten verhinderten sofortige Waffenuhe

Was ist bei den 17-stündigen Marathonverhandlungen am Mittwoch und Donnerstag um die Beilegung des Ukraine-Konflikts hinter den Kulissen abgelaufen? Darüber kommen auch am Tag nach der Einigung auf einen Friedensplan nur wenige Details ans Licht. Eine der Fragen: Warum soll der Waffenstillstand erst ab Sonntag gelten und nicht sofort? Russlands Präsident Wladimir Putin sagt, er habe sich für eine umgehende Waffenruhe eingesetzt, die prorussischen Separatisten seien aber dagegen gewesen.

Der Beginn der Waffenruhe am Sonntag um 0 Uhr, auf den man sich letztlich einigte, sei "auf Wunsch der Separatisten" vereinbart worden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow der russischen Wirtschaftszeitung "Kommersant" am Freitag. Putin habe während der Gespräche in der weißrussischen Hauptstadt Minsk "beträchtliche Anstrengungen unternommen, um die Rebellen von einer Unterzeichnung des Dokuments zu überzeugen".

Der Verhandlungsmarathon habe sich hingezogen, weil Kiew es abgelehnt habe, direkt mit den Vertretern der Rebellen zu kommunizieren. Am Ende verständigte man sich unter anderem auf eine Waffenruhe ab Sonntag, den Abzug schwerer Waffen und eine Verfassungsreform in der Ukraine, die die Rechte der Bewohner der östlichen Landesteile stärken soll.

Gewalt in Lugansk, Donezk und Debalzewe dauert an
Auch nach der mühsam errungenen Einigung dauert die Gewalt in der Ostukraine an: In den ersten 24 Stunden nach Ende des Minsker Gipfels seien mindestens elf Menschen getötet worden, teilten die ukrainische Armee und die Separatisten am Freitag mit. Nach Angaben des Militärs wurden acht Soldaten getötet und 34 weitere verletzt. Die Stadtverwaltung der separatistischen Hochburg Lugansk erklärte, beim Beschuss der Stadt seien drei Zivilisten ums Leben gekommen und fünf Einwohner verletzt worden.

Nach Angaben eines AFP-Korrespondenten waren in der von Rebellen kontrollierten Stadt Donezk seit Freitag früh Raketeneinschläge und Artilleriefeuer zu hören. Armeesprecher Wladislaw Selesnew sagte, auch die Lage rund um den umkämpften Bahnknotenpunkt Debalzewe sei weiterhin äußerst angespannt. Nach Angaben Moskaus sind dort bis zu 8.000 ukrainische Soldaten von den Rebellen eingeschlossen. Beobachter vermuten, dass die prorussischen Kämpfer bis zum Inkrafttreten der Waffenruhe in der Nacht auf Sonntag versuchen wollen, die Stadt einzunehmen.

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