„Visionäres Programm“

SPÖ versucht wieder einmal einen Neustart

Ein halbes Jahr nach dem versemmelten Wahlkampf legt SPÖ-Chef Christian Kern den Entwurf für ein reformiertes, links orientiertes Programm für seine Genossen vor. Die Sozialdemokraten versuchen damit wieder einmal einen Neustart. Die Rede ist von einer Demokratisierung und einer Modernisierung der Partei.

„Die Welt steht nicht still.“ Der erste Satz im Entwurf für das neue SPÖ-Grundsatzprogramm ist zweifellos eine fundamentale Erkenntnis. Allerdings sollte sie auch den sozialdemokratischen Funktionären nicht vollkommen neu sein.

„Visionäres Papier zu großen Herausforderungen“
Das am Freitag von Parteichef Kern seinen Gremien präsentierte, bereits seit Februar beworbene SPÖ-Programm sollte jedoch „ein visionäres Papier zu den großen gesellschaftlichen Herausforderungen“ für die kommenden Jahre werden. Kern will damit die „Wiedererlangung der Hegemonie in den Zukunftsdebatten“. Mit dem hübschen, von Kern hier verwendeten altgriechischen Vokabel „Hegemonie“ meint man in der SPÖ offenbar, dass man wieder die Vorherrschaft in den staatlichen Institutionen gewinnen will.

Modernere Strukturen
Zuvor hat sich die SPÖ die „Modernisierung der eigenen Parteistrukturen“ zum Ziel gesetzt. So wolle man wieder für alle Bevölkerungsgruppen attraktiv werden. Insbesondere für junge Menschen. Erreicht werden soll das unter anderem mit einer „umfassenden Demokratisierung“ der heimischen Sozialdemokratie. Parteimitglieder werden demnach mehr Macht bekommen. Bereits zehn Prozent der Parteimitglieder können dann eine Abstimmung über politische Positionen durchsetzen. Außerdem ist nach zehn Jahren in einem politischen Amt Schluss. „Danach soll man sich anderen Aufgaben widmen“, sagt Kern.

Video aus dem Archiv: „Kern-TV“ über das neue SPÖ-Programm

Weitere Schwerpunkte sind der Wohlfahrtsstaat, die EU, Integration vor Zuwanderung sowie der Klimawandel.

Claus Pándi, Kronen Zeitung