Konjunkturgipfel

SPÖ, BZÖ und LIF kritisieren Wirtschaftsminister

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

Beim am Dienstag mit Experten und Sozialpartnern abgehaltenen Konjunkturgipfel haben Vertreter von SPÖ, BZÖ und dem Liberalen Forum (LIF) Wirtschaftsminister Martin Bartenstein scharf kritisiert. Für die SPÖ sagte Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter, es sei angesichts der deutlichen Korrektur der Konjunkturprognosen nach unten "völlig unverständlich, dass die ÖVP derzeit keine Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur setzen" wolle.

Kritik kam auch vom BZÖ, das von "leeren Worthülsen" Bartensteins sprach. Der orange Generalsekretär Martin Strutz warf in einer Aussendung Bartenstein und der ÖVP vor, die Menschen im Stich zu lassen, wenn es um "notwendige Entlastungsschritte" gehe.

LIF-Budgetsprecher Peter Unger wiederum nannte Bartensteins Meinung, wonach es für konkrete Maßnahmen gegen die schwache Konjunktur zu früh sei, eine "Verharmlosung". Es sei "dringend an der Zeit, die notwendigen steuerlichen Entlastungen durchzuführen".