Land lädt zum Gipfel

Warum der Sparkurs nicht alle Musikschulen trifft

FPÖ-Bildungslandesrat Stefan Hermann(Bild: Christian Jauschowetz)

Riesen-Aufregung in vielen Gemeinden: Das Land streicht im Zuge des Sparkurses die Ausgleichszahlungen für Musikschulen. Betroffen ist davon etwas mehr als die Hälfte der steirischen Standorte. Der Landesrat lädt nun zu einem Treffen. 

Es ist jene Einsparung im Landesbudget 2027, die bisher für die größte Aufregung sorgt: Das Land streicht bei den Musikschulen die Ausgleichszahlungen an Gemeinden, in Summe 3,3 Millionen Euro. Harsche Kritik kam zuerst von der SPÖ und roten Bürgermeistern, etwa aus Knittelfeld, Judenburg und Trofaiach, mittlerweile haben sich auch ÖVP-Ortschefs wie Christoph Stark (Gleisdorf) verärgert zu Wort gemeldet und auf ein Krisentreffen gedrängt. Der Städtebund wehrt sich ebenso wie die Gewerkschaft Younion, die von einer großen Verunsicherung unter den steirischen Musikschullehrern berichtet.

Bildungslandesrat Stefan Hermann (FPÖ) ist bemüht, die Wogen zu glätten. Betroffen von der Streichung sind nicht alle, sondern etwas etwa die Hälfte der 60 Musikschulstandorte. Warum? Rückblick in das Jahr 2018: Damals wurde das System der Musikschulförderung geändert, entscheidend ist nun die Anzahl der Schüler (und nicht mehr der Lehrer). Um den Übergang für besonders personalintensive Standorte zu erleichtern, wurden damals Ausgleichszahlungen eingeführt: für 33 Gemeinden, 20 Jahre lang.

33 betroffene Gemeinden

• Bezirk Bruck-Mürzzuschlag: Bruck, Kapfenberg, Kindberg, Krieglach, Mariazell, Mürzzuschlag
• Bezirk Deutschlandsberg: Deutschlandsberg, Wies
• Bezirk Graz-Umgebung: Frohnleiten, Gratkorn
• Bezirk Hartberg-Fürstenfeld: Hartberg, Pöllau
• Bezirk Leibnitz: Wildon
• Bezirk Leoben: Eisenerz, Leoben, Mautern, Trofaiach
• Bezirk Liezen: Gröbming, Liezen, Trieben
• Bezirk Murtal: Fohnsdorf, Judenburg, Knittelfeld, Spielberg
• Bezirk Südoststeiermark: Bad Radkersburg, Feldbach, Gnas, St. Stefan im Rosental
• Bezirk Voitsberg: Bärnbach, Köflach, Voitsberg
• Bezirk Weiz: Gleisdorf, Weiz

 

Nach acht Jahren wird Topf gestrichen
Dieser Topf wird nun vorzeitig gestrichen – obwohl das neue Musikschuljahr mit laufenden Verträgen bereits begonnen hat. Das stellte die Gemeinden vor große Probleme. „Die betroffenen Kommunen hatten acht Jahre lang Zeit, ihre Systeme an das neue Fördermodell anzugleichen und notwendige Adaptierungen im Rahmen des Lehrkörpers oder bei der Schülergewinnung vorzunehmen“, heißt es hingegen aus dem Hermann-Büro.

Betont wird dort auch, dass die Ausgleichszahlungen nur ein Teil der Landesmittel für das Musikschulwesen sind, insgesamt sind 43,6 Millionen Euro vorgesehen (nach zuletzt knapp 50 Millionen Euro). Weiterhin ausbezahlt wird etwa die Musikschülerförderung, sie sinkt dann im nächsten Schuljahr leicht um 700.000 Euro (auf 29,7 Millionen Euro). Für die Finanzierung der Musikschulen gibt es auch weiterhin Transferleistungen für Gastschüler zwischen den Gemeinden sowie die Elternbeiträge.

Große Reform geplant
Laut Hermann ist das Musikschulsystem in der Steiermark historisch gewachsen und sehr kostenintensiv. Man habe daher einen Reformprozess eingeleitet. Entscheidend wird auch ein Bundesrechnungshofbericht, der für Anfang 2027 erwartet wird. Zur aktuellen Causa wird es „zeitnah“ einen Termin mit Städte- und Gemeindebund geben.