Das wird gefragt
Bürger wollen Geheimnisse (noch) selten „lüften“
Mit dem neuen Informationsfreiheitsgesetz wurde seit 1. September das Amtsgeheimnis etwas gelockert. Diese Möglichkeit zur Information wird aber zumindest in Oberösterreich seltener genutzt als erwartet. Die „Krone“ fragte nach, was die Leute so von Land und Städten wissen wollen.
Auskunft, statt Amtsgeheimnis – das verspricht das etwas sperrig als Informationsfreiheitsgesetz (IFG) titulierte Gesetz, das am 1. September 2025 in ganz Österreich in Kraft getreten ist. „Bürger haben nun einen direkten Anspruch auf Zugang zu Informationen von Behörden und staatlich kontrollierten Unternehmen. Es umfasst eine proaktive Veröffentlichungspflicht in einem neuen Informationsregister sowie ein Recht auf individuelle Anfragen“, versprach die Politik damals.
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