LH Anton Mattle:

„Müssen Probleme verhindern, bevor sie entstehen“

LH Anton Mattle kennt als Ex-Unternehmer die bürokratischen Probleme und will daher jede Woche eine Hürde abbauen.(Bild: Birbaumer Christof)

Die Tiroler Landesregierung hat sich im Rahmen des Tirol-Konvents die Aufgabe gestellt, die Verwaltung zu modernisieren und weiterzuentwickeln, aber auch Prozesse zu hinterfragen und Bürokratie abzubauen.

Landeshauptmann Anton Mattle berichtet deshalb wöchentlich über Verbesserungen in der Verwaltung, vereinfachte Regeln oder optimierte Prozesse. Und es gibt schon einiges vorzuweisen. Bislang konnten mit der Vollständigkeitsbestätigung, der Reduktion von Berichten, der Digitalisierung von Altbescheiden, Vereinfachungen bei Kleinviehweiden, der Schwellenwerteverordnung, Projektvorbesprechungen, einer einheitlichen Verfahrensplattform, vereinfachten Ferienbetreuungsanträgen, digitalen Fotostationen an den Bezirkshauptmannschaften, der Beschleunigung von Sportanlagenförderungen und mehreren Gesetzesnovellen bereits einige Maßnahmen präsentiert werden. Auch über den Sommer setzt der Landeshauptmann diesen Weg fort.

Wir wollen zeigen, dass Projekte und Ergebnisse im Vordergrund stehen, und nicht Verfahren oder Akten.

LH Anton Mattle

Bild: Birbaumer Christof

„Nicht jede Regel und jedes Gesetz haben sich bewährt“
„Es braucht mehr Freiheit und weniger Bürokratie. Bei jeder Norm, jeder Verordnung und jedem Gesetz haben sich viele Menschen viele Gedanken gemacht. Aber nicht jede Regel hat sich bewährt, nicht jeder Prozess ist effizient. Wir wollen zeigen, dass Projekte und Ergebnisse im Vordergrund stehen, und nicht Verfahren oder Akten“, so Mattle gegenüber der „Krone“.

Großes Potenzial sieht LH Mattle dabei, insbesondere der Wirtschaft den Beginn eines Verfahrens zu vereinfachen und damit einen Startvorteil zu ermöglichen. Das will er mit dem Angebot von Projektvorbesprechungen mit der Verwaltung, einer Vollständigkeitsbestätigung zum Start eines Verfahrens und einer digitalen Verfahrensplattform mit einem Verfahrens-Tracking (Info über aktuellen Stand) schaffen.

Im Landhaus ist die Bürokratie zu Hause(Bild: Birbaumer Christof)

„Gute Vorbereitung ist die halbe Miete“
Als „Startvorteil für Projektwerber, die in Tirol etwas bewegen wollen“, bezeichnet der Landeshauptmann die Projektvorbesprechung bei Verfahren. Das Land baut die Möglichkeiten für Vorabstimmungen und die Möglichkeit einer guten Projektvorbereitung weiter aus. Bezirkshauptmannschaften und Fachabteilungen stehen Projektwerbern nun bereits vor Verfahrensbeginn für Auskünfte, Informationen und Beratungen zur Verfügung.

Zudem wird die Möglichkeit geschaffen, Sachverständige (zum Beispiel im Brandschutz) in die Vorbesprechungen einzubinden. „Eine gute Vorbereitung ist die halbe Miete. Die Maßnahmen im Tirol Konvent dienen dazu, Verfahren Schritt für Schritt zu beschleunigen und zu vereinfachen. Dazu gehört etwa die Vollständigkeitsbestätigung, die Digitalisierung von Bescheiden für oder auch die Einführung einer einheitlichen Verfahrensplattform. Mit dem Angebot für eine Vorbesprechung können Verfahrenszeiten weiter reduziert und Konfliktpotenzial in Verfahren bereits im Vorhinein aus der Welt geräumt werden. Das spart Projektwerbern und Unternehmen, aber auch den Mitarbeitern in den Behörden Zeit, Geld und Nerven“, erklärt LH Mattle.

Damit erwartet sich das Land, mögliche Hürden in einem Verfahren noch vor dem Start festzumachen, sich frühzeitig über notwendige Schritte im Verfahren abzustimmen und noch vor offizieller Einreichung bestmöglich zu reagieren. Auf die inhaltliche Entscheidung in einem Verfahren hat die Vorbesprechung keine Auswirkungen, sehr wohl aber auf die Geschwindigkeit. „Denn alles, was vor Beginn schon geklärt ist, ist im Verfahren einfacher und schneller abzuhandeln“, schließt LH Mattle.