"Pas de commentaire"

Apple und Facebook lehnen Auskunft zu Steuertricks ab

(Bild: dpa/Peter Kneffel)

Die US-Konzerne Apple und Facebook sowie der schwedische Möbelkonzern Ikea haben eine Anhörung in Frankreich zur "Steueroptimierung" verweigert. Dies sei eine "inakzeptable Haltung", heißt es in einem am Mittwochabend in Paris vorgestellten Ausschussbericht der französischen Nationalversammlung. Andere Unternehmen hätten häufig Vertreter geschickt, die sich in Steuerfragen jedoch wenig ausgekannt und damit wenig Erhellendes beigetragen hätten.

Der parlamentarische Ausschuss, dem acht Abgeordnete aus dem gesamten Parteienspektrum angehören, war Ende Februar gegründet worden. Er soll herausfinden, mit welchen durchaus legalen Steuertricks es große Konzerne vermeiden, in Frankreich Steuern zu zahlen. Zu Anhörungen erschienen unter anderem Vertreter der US-Internetkonzerne Google und Amazon, der Kaffeehauskette Starbucks und der Versicherungen Axa aus Frankreich und Allianz aus Deutschland.

Der Ausschussvorsitzende Eric Woerth zog mit Blick auf die Anhörungen jedoch eine eher bittere Bilanz: "Wir hatten entweder Leute vor uns, die nichts wussten, oder aber niemanden - was ungefähr auf das Gleiche herauskommt", sagte der konservative Abgeordnete.

Internationale Debatte über Steuertricks
Die Steuertricks großer Konzerne hatten in den vergangenen Monaten nicht nur in Frankreich für Wirbel gesorgt. In den USA warf der Kongress im Mai Apple vor, durch ein komplexes Geflecht aus vielfach im Ausland angesiedelten Firmen Steuern in Milliardenhöhe zu sparen. Dabei wurde dem iPhone-Hersteller nicht vorgeworfen, illegal gehandelt zu haben; vielmehr ging es um Gesetzeslücken, die viele Großkonzerne massiv zur Steuervermeidung nutzen.

Die Staats- und Regierungschefs der G-8-Staaten bekräftigten bei ihrem Treffen Mitte Juni in Nordirland, die Steuerflucht bekämpfen zu wollen.