Für IWF-Kredit

El Salvador schafft Bitcoin-Pflicht wieder ab

El Salvador hat die Pflicht für Händler, die Kryptowährung Bitcoin als Zahlungsmittel zu akzeptieren, auf Druck des Internationalen Währungsfonds (IWF) wieder abgeschafft. Die entsprechende Gesetzesänderung wurde am Mittwoch vom Parlament in der Hauptstadt San Salvador beschlossen. 

Der IWF hatte dies im Gegenzug für einen Kredit in Höhe von 1,4 Milliarden Dollar gefordert. Im sogenannten Bitcoin-Gesetz wird die Kryptowährung nun nicht mehr als „Währung“ bezeichnet. Zudem besagt das Gesetz nun, dass natürliche und juristische Personen Bitcoin als Zahlungsmittel akzeptieren können, aber nicht dazu verpflichtet sind. Auch entfielen Artikel, die besagten, dass Bürger ihre Steuern in Bitcoin bezahlen können, sowie die Vorgabe, dass bei Bankomaten Bitcoin in Dollar umgetauscht werden kann.

„Unpopulärste Maßnahme“
El Salvador hatte im September 2021 als erstes Land der Welt Bitcoin neben dem Dollar als gesetzliches Zahlungsmittel eingeführt. Allerdings zeigte erst kürzlich eine Umfrage, dass über 90 Prozent der Einwohner des zentralamerikanischen Landes die Kryptowährung nicht nutzen. Staatspräsident Nayib Bukele, auf den das Bitcoin-Gesetz zurückgeht, räumte ein, dass dieses wohl „die unpopulärste Maßnahme“ seiner Regierung war.

Der IWF sah den Schritt ebenfalls sehr kritisch. Im Dezember einigte sich Bukeles Regierung dann mit der Finanzinstitution darauf, die „Bitcoin-bezogenen Risiken“ zu mindern, damit die 1,4 Milliarden Dollar fließen können. Das 40-monatige Kreditprogramm unterliegt der Genehmigung durch das Direktorium des Fonds, das sich voraussichtlich im Februar damit befassen wird.