"Informationsfluss"

USA lockern Iran-Sanktionen für Internetzugang

(Bild: thinkstockphotos.de)

Die USA haben die Sanktionen gegen den Iran im Bereich der Telekommunikation gelockert. US-Firmen dürften Mobiltelefone, Software und andere Technologien für den privaten Gebrauch wieder in dem Land verkaufen, teilte das US-Finanzministerium am Donnerstag mit.

Damit haben Iraner beispielsweise nun Zugriff auf das neueste iPhone von Apple. Auch Onlinedienste aus den Bereichen E-Mail, Chat und soziale Netzwerke dürfen von US-Unternehmen im Iran angeboten werden. Viele Telefone oder Computerprogramme waren seit Einführung der Sanktionen vor gut zwanzig Jahren nur über den Schwarzmarkt erhältlich.

Mit der Lockerung der Sanktionen soll der iranischen Bevölkerung den Angaben zufolge eine "sicherere und ausgereiftere" Technik zur Verfügung gestellt werden, "um untereinander und mit der Welt zu kommunizieren". Ziel sei der "freie Fluss von Informationen", den die Regierung in Teheran zu unterdrücken versuche. Das US-Außenministerium betonte, dass der Verkauf der technischen Geräte an die iranische Regierung und an auf der US-Sanktionsliste geführte Individuen weiter verboten sei.

Die Lockerung könnte im Zusammenhang mit der bevorstehenden Präsidentenwahl stehen. Die Iraner wählen am 14. Juni einen Nachfolger von Präsident Mahmoud Ahmadinejad, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf. Unter den acht zugelassenen Kandidaten sind fünf Ultrakonservative, zwei als gemäßigt geltende Politiker und nur ein Reformer.

Soziale Medien spielten bei den Protesten gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad 2009 eine entscheidende Rolle. Bei der Niederschlagung der Proteste wurden Dutzende Menschen getötet und Tausende Oppositionsanhänger festgenommen.