"Für Neustart"

Sbg: Hofrat Paulus geht mit 1. Juni in Pension

(Bild: APA/GINDL)

Der Leiter der Salzburger Finanzabteilung, Hofrat Eduard Paulus, geht mit 1. Juni 2013 in Pension. Wie das Büro des zuständigen Personallandesrats Sepp Eisl am Donnerstag mitteilte, würden alle Voraussetzungen dafür vorliegen. Paulus hatte ein entsprechendes Gesuch als Reaktion auf ein erneutes Disziplinarverfahren vor einigen Wochen selbst gestellt. "Ich wollte damit meinen Beitrag zur Beruhigung der Sache liefern und einer neuen Regierung einen Neustart ermöglichen", so Paulus.

Über seine Zukunftspläne hielt sich der 61-Jährige bedeckt. Offen sei auch, ob er wieder für die Offiziersgesellschaft tätig sein werde. Sein Amt als Präsident des Vereins hatte er nach Auffliegen des Finanzskandals Mitte Dezember 2012 ruhend gestellt.

Disziplinarverfahren läuft weiter
"Das Disziplinarverfahren gegen Paulus wird trotz der Pensionierung weiterlaufen", so ein Sprecher von Eisl am Donnerstag. "Das Verfahren ist zur Zeit aber unterbrochen, weil parallel dazu die strafrechtlichen Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft andauern." Mit dem Ruhestand von Paulus bekomme man nun die Möglichkeit, die Finanzabteilung neu aufzustellen. "Damit ist auch der Weg frei für eine Neuausschreibung des Posten des Abteilungsleiters."

Zugleich läuft das von der ÖVP angestrebte Parteiausschlussverfahren gegen Paulus weiter. "Er hat den Ausschluss beeinsprucht, nun liegt die Sache vor dem Parteigericht", so VP-Landesparteigeschäftsführer Wolfgang Mayer.

Suspendierung wegen Formfehler aufgehoben
Paulus war nach Aufkommen des Finanzskandals bereits Anfang Jänner einmal suspendiert worden, wegen eines Formfehlers musste der Schritt jedoch später rückgängig gemacht werden (siehe Infobox). Paulus blieb damit weiter Leiter der Finanzabteilung, war aber in die Aufarbeitung der Finanzaffäre nicht eingebunden.

Mitte April leitete die Landesamtsdirektion erneut ein Disziplinarverfahren ein, nachdem dem Leiter der Finanzabteilung etwa in einem Bericht des Bundesrechnungshofs mehrfaches Fehlverhalten vorgeworfen wurde.