Fraktionsaustritte

Von der Leyen: Mehrheit für 2. Amtszeit schrumpft

Ausland
24.06.2024 16:08

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hofft auf eine zweite Amtszeit, weil ihre konservative Europäische Volkspartei mit ihr als Spitzenkandidatin als stärkste Kraft aus den EU-Wahlen hervorgegangen ist. Doch im EU-Parlament wird es für die 65-jährige Deutsche immer schwieriger, eine Mehrheit zu sammeln.

Erst am Montag hat die liberale tschechische Oppositionspartei ANO ihren Austritt aus der Fraktion „Renew Europe“ und aus der ALDE-Fraktion bekannt gegeben. Die liberale „Renew“-Fraktion zählt im neuen EU-Parlament nur mehr 74 Abgeordnete, mit ANO verlassen sieben die Gruppierung. Für eine Mehrheit braucht von der Leyen 361 der künftig 720 Abgeordneten. Ihre EVP, die Sozialdemokraten und die Liberalen kommen zusammen auf 399 Sitze. 

Schnappschuss aus der Wahlnacht vom 9. Juni: Journalisten im EU-Parlament warten auf die Ergebnisse (Bild: APA/AFP/Kenzo TRIBOUILLARD)
Schnappschuss aus der Wahlnacht vom 9. Juni: Journalisten im EU-Parlament warten auf die Ergebnisse

Liberale verlieren Platz 3
Da sich von der Leyen nicht aller Stimmen aus diesen drei Fraktionen sicher sein kann, gilt ihre mögliche Wahl als unsicher. Mittlerweile hat die national-konservative Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR) von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die Liberalen als drittstärkste Kraft überholt, die EKR kommt auf 83 Sitze. 

Personalpaket soll bei Gipfel geschnürt werden
Vor der Abstimmung im Europaparlament sind die EU-Staats- und Regierungschefs am Zug. Sie wollen bei einem Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel einen Vorschlag für ein Personalpaket machen. Allgemein wird erwartet, dass sie Ursula von der Leyen (EVP) für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin, den früheren portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa (Sozialdemokrat) als Ratspräsidenten und die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas (Liberale) als EU-Außenbeauftragte Diplomatin nominieren würden.

 krone.at
krone.at
Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
Loading
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

Kostenlose Spiele