Mitglieder mobilisiert

Wirbel in der Wiener ÖVP: Mogelvorwurf bei Wahl

Schwerer Vorwurf aus den eigenen Reihen: Wurde bei der Wahl zum Bezirksparteiobmann betrogen?(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com, zVg)

Wirbel innerhalb der ÖVP: Bei einer Wahl zum Bezirksparteivorstand soll geschummelt worden sein. Binnen weniger Wochen sind 280 neue Mitglieder mit fragwürdigen Daten beigetreten. 

Mitglieder des ÖAAB (Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund) erheben schwere Vorwürfe gegen die ÖVP Wien. Der „Krone“ liegt ein entsprechendes Schreiben vor. Es steht der Verdacht des Wahlbetrugs im Raum.  

Daten der neuen Mitglieder weisen Auffälligkeiten auf
Die Hintergründe: In der Sitzung des Bezirksparteivorstandes der ÖVP Floridsdorf am 25. Oktober 2022 wurde ein Wahlvorschlag für den Bezirksparteitag mit großer Mehrheit angenommen. In den darauffolgenden Wochen kam es zu einer Flut von Beitritten und Übertragungen aus anderen Bezirken in den ÖAAB. Nicht nur, dass 280 neue Mitgliedschaften binnen 11 Tagen verdächtig sind, zeigen auch die gespeicherten Daten Auffälligkeiten. Beispielsweise sind bei einigen Mitgliedern idente E-Mail-Adressen angeführt. Ein weiterer Vorwurf ist, dass einige Funktionäre diese Mitgliedermobilisation dazu verwendet hätten, einem wunschgemäßen Wahlvorschlag zum Durchbruch zu verhelfen. Zudem soll mit Hilfe dieser neuen Mitglieder ein neuer Bezirksparteivorstand gewählt worden sein, heißt es.

Der Wiener ÖAAB hätte den Fehler inzwischen eingestanden, in Folge wurde der Bezirkstag wiederholt. Die ÖVP Wien hätte das im Gegenzug nicht gemacht, lautet die Anklage. 

Was sagt die ÖVP zu diesen Vorwürfen? „Die Angelegenheit ist nicht neu und wurde bereits Anfang letzten Jahres vor einem Schiedsgericht des ÖAAB Wien behandelt. Zu erwähnen ist, dass von denen im Schreiben genannten Personen nur vier beim Bezirkstag anwesend waren, wodurch kein Einfluss auf ein etwaiges Wahlergebnis feststellbar ist“, sagt ÖAAB-Landesgeschäftsführer Stefan Lochmahr auf „Krone“-Anfrage.