Debatte um Wehrdienst

Was die SPÖ mit NATO, Trump und der Miliz plant

SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer erklärt das neue rote Positionspapier.(Bild: Maylim/stockadobe.com, AFP/John Macdougall, AP/AFP, AFP, Werner Jäger, Krone KREATIV)

Unter Beziehung von mehr als 70 Experten erarbeitete die SPÖ ein neues und bislang noch geheimes Grundsatzdokument für Freiheit, Schutz und Sicherheit. Die „Krone“ hat mit dem roten Wehrsprecher Robert Laimer über die darin festgehaltenen Positionen zur NATO, europäische Atomwaffen, aber auch über neue Maßnahmen für die Miliz gesprochen – Sprengstoff für die jüngsten großkoalitionären Annäherungen inklusive.

Während sich hohe amtierende und ehemalige Politiker aus ÖVP- und SPÖ-Kreisen regelmäßig heimlich in Wiener Palais treffen, um eine Dreierkoalition für die Zeit nach der Wahl vorzubereiten, wird in den beiden Parteien derzeit an Strategiepapieren gearbeitet. Erst vergangene Woche beschloss die SPÖ im Bundesparteivorstand etwa ein neues Grundsatzpapier für Freiheit, Schutz und Sicherheit.

Es enthält klare Positionen zu Russland, zu möglichen europäischen Atombomben und brisante Vorschläge für die heimische Miliz, mit denen ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer keine große Freude haben wird.