Keine Ächtung in Sicht

Rotes Kreuz warnt vor autonomen Waffensystemen

Das Rote Kreuz warnt vor dem vermehrten Einsatz autonomer Waffen. Durch sie werde Kriegsführung „schon sehr bald noch bedrohlicher“, es drohten Kriege, die „alles bisher Gekannte in den Schatten stellen“, heißt es in einer Aussendung. Rotkreuz-Präsident Gerald Schöpfer kritisierte, dass es für solche Waffensysteme keine Regulierungen gebe und forderte klare Regeln.

„Bisher kennen wir den ‘Terminator‘ nur aus dem Fernsehen. Viele Menschen glauben immer noch, dass er nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat. Leider stimmt das schon länger nicht mehr. Waffensysteme, die mit künstlicher Intelligenz ausgestattet sind, kommen bereits heute in der Ukraine und in anderen Kriegsgebieten zum Einsatz. Wie die künstliche Intelligenz entwickelt sich auch die damit ausgestattete Waffentechnologie exponentiell, also mit sehr hoher Geschwindigkeit“, so Schöpfer. Diese Entwicklungen müssten gestoppt werden, ansonsten würden Kriege drohen, „die in ihrer Brutalität und Menschenverachtung alles bisher Gekannte in den Schatten stellen“.

Viele Staaten arbeiten an der Entwicklung von autonomen Waffen, die mit künstlicher Intelligenz ausgestattet werden und ohne menschliches Zutun oder Kontrolle entscheiden, wer lebt und stirbt.

Bernhard Schneider, Rotes Kreuz

„Wir sehen in der Ukraine, wie sowohl ferngesteuerte als auch autonom operierende Kamikaze-Drohnen gegen militärische und zivile Einrichtungen eingesetzt werden und den Konflikt verschärfen. Gleichzeitig arbeiten viele Staaten an der Entwicklung von autonomen Waffen, die mit künstlicher Intelligenz ausgestattet werden und ohne menschliches Zutun oder Kontrolle entscheiden, wer lebt und wer stirbt“, erklärte Bernhard Schneider, Bereichsleiter für Recht und Migration beim Österreichischen Roten Kreuz. Regulierungen für solche Waffensysteme gebe es nicht, weil kein Staat bei der Entwicklung von anderen Ländern überholt werden möchte.

Fatale Konsequenzen
Dieses neue Wettrüsten könnte fatale Konsequenzen haben, warnte das Rote Kreuz. Schneider dazu: „Eine der entscheidenden Fragen dabei ist, ob es für Staaten künftig noch einfacher wird, bewaffnete Konflikte zu beginnen, wenn dabei vermeintlich keine oder viel weniger eigene Soldaten getötet oder verletzt werden.“

Seit zehn Jahren gibt es Bemühungen - doch kein einziges Land hat bisher ein Verbot beschlossen.

Bernhard Schneider, Rotes Kreuz

Eine nationale oder internationale Ächtung autonomer Waffen zeichnet sich nicht ab: „Seit zehn Jahren gibt es Bemühungen - doch kein einziges Land hat bisher ein Verbot beschlossen. Auch in Österreich wurde bis dato kein gesetzliches Verbot dazu umgesetzt, obwohl das Österreichische Rote Kreuz gemeinsam mit anderen Zivilgesellschaftsorganisationen bereits vor längerem einen Entwurf für ein Verbotsgesetz erstellt hat.“ Schneider erinnerte an die Vorreiterrolle, die Österreich oft eingenommen hat: „Etwa bei der Ächtung von Landminen, Anti-Personen-Minen, Streumunition und bei der Vorbereitung und Umsetzung der Nuklearwaffen-Verbotskonvention.“