OSZE-Tagung in Skopje

Schallenberg traf Lawrow und kritisierte Boykotte

Politik
30.11.2023 15:43

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg hat am Donnerstag am Rande der OSZE-Jahrestagung in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow getroffen und kritisierte den Boykott des Treffens durch Polen, Lettland, Litauen und Estland (siehe Video oben).

Das Treffen erfolgte „auf Bitte der OSZE und in Absprache mit dem Vorsitz“, erklärte eine Sprecherin Schallenbergs. Der Minister habe mit Lawrow „über das noch ausstehende Personalpaket der OSZE-Führungspositionen gesprochen“. Die Pressesprecherin hob hervor: „Als Sitzstaat der OSZE hat Österreich eine besondere Verantwortung, daher ist Außenminister Schallenberg diesem Wunsch nachgekommen.“

OSZE „hängt an Herz-Lungen-Maschine“
Schallenberg hatte die OSZE-Staaten im Vorfeld der Tagung zu „mehr Commitment“ für die in Wien ansässige Organisation aufgerufen. Er kritisierte, dass sie infolge der russischen Aggression in der Ukraine „an der Herz-Lungen-Maschine“ hängt. Sie werde aber dringend als Dialogforum für die Zeit nach dem Krieg benötigt. In diesem Zusammenhang begrüßte Schallenberg auch die Entscheidung des nordmazedonischen OSZE-Vorsitzes, Lawrow zur Tagung zuzulassen. Im Vorjahr hatte das damalige Vorsitzland Polen dem russischen Chefdiplomaten keine Einreise gestattet.

Kontroverse um Lawrow-Besuch in Skopje
Das Verhältnis der meisten OSZE-Länder zu Russland ist wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine äußerst belastet. Der Besuch Lawrows hatte im Vorfeld der Tagung zu großem Ärger in der Ukraine und in den baltischen Staaten gesorgt. Die Außenminister der genannten Länder boykottierten das Treffen.

Diese Aktion wurde von Schallenberg scharf kritisiert. „Liebe Kollegen, die meisten von uns verhalten sich wie Bauarbeiter, die mit verschränkten Armen auf der Baustelle stehen und die Dinge anschauen, die repariert werden müssen. Kaum jemand fühlt sich verantwortlich, endlich die Arbeit zu erledigen“, warnte der rot-weiß-rote Minister vor einer „fahrlässigen Tötung“ der Organisation. Zugleich würdigte er das scheidende Vorsitzland Nordmazedonien und seinen Nachfolger Malta. Malta war eingesprungen, weil Moskau ein Veto gegen den offiziellen Kandidaten Estland eingelegt hatte.

„Eine Person trägt Verantwortung für diesen Krieg“
Zugleich erhob Schallenberg schwere Vorwürfe gegen Russland. Dass die OSZE derzeit „in Trümmern“ liege, sei die Folge des „brutalen und nicht provozierten Angriffs“ auf die Ukraine. Eine Person trage die Verantwortung für diesen Krieg, und dies sei der russische Präsident Wladimir Putin.

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