Trotz weniger Geld

Stadt will heuer wichtige Bauprojekte umsetzen

Dass Neunkirchen aufgrund des Betriebsmittelkredites für das alte Krankenhaus hoch verschuldet ist, ist kein Geheimnis. Und doch starten noch heuer einige wichtige Bauprojekte. Und auch sonst muss auf die Stadtkasse geachtet werden.

„Die Ertragsanteile, also die Steuern, die vom Bund eingehoben werden und an Länder und Gemeinden verteilt werden, werden heuer um 400.000 Euro weniger sein“, so ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix. Geld, das natürlich fehlt. Trotzdem wird noch heuer mit dem wichtigen Bau der Bahnunterführung in der Raglitzer Straße und mit dem Kindergarten nahe dem Gymnasium begonnen. „Dieser wird jetzt aber nicht direkt über die Gemeinde, sondern über eine ausgelagerte Gesellschaft gebaut“, so Teix. Auch bei anderen Projekten versuche man, sie irgendwie anders finanzieren zu können oder einfach auf ein anderes Jahr zu verschieben.

Im Jahr 2043 läuft der Betriebsmittelkredit für das alte Krankenhaus aus. Dann können wir ohne Schuldensack agieren!

Finazstadtrat Peter Teix

Kritik übt Teix aber an der Idee des Bundes, dass die Gemeinden aufgrund der hohen Inflation die Gebühren nicht erhöhen dürfen. „Für 2024 geht sich das aus, aber der Abfallwirtschaftsverband hat bereits eine Gebührenerhöhung vorgesehen, und die müssen wir leider weitergeben.“ Apropos Inflation: Beim Härtefallfond der Stadt sind die Anträge gegenüber dem vergangenen Jahr um 20 Prozent gestiegen. Teix: „Bei den Stundungen und Ansuchen um Ratenzahlungen bei den Haushaltsgebühren um 10 Prozent!“

Stadt wächst weiter
Bei einer anderen Zahl gibt es ein eindeutiges Plus: Neunkirchen hat derzeit rund 12.000 Einwohner. Und wächst weiter. Demnächst werden wieder bis zu 1100 Menschen die derzeit noch in Bau befindliche Gartenstadt besiedeln. Auch mit der Kommunalsteuer sei man gut aufgestellt, hier verzeichnet man um 500.000 Euro mehr Einnahmen als 2022. Und weitere Firmenansiedelungen sind im Gespräch, wie mit einem Unternehmen, das sich mit 60 Mitarbeitern niederlassen möchte.