SPÖ will Landeshilfe

Gemeinden brauchen mehr Geld für ihre Badeanlagen

Eine Bäderstudie, durchgeführt von den Gemeindevertretern der SPÖ OÖ, zeigt dringenden Handlungsbedarf: In den nächsten 10 Jahren werden viele Badeanlagen größere Sanierungen benötigen. Die Finanzierung dieser Projekte ohne zusätzliche Landesgelder ist vielfach problematisch. Die SPÖ OÖ fordert deshalb einen fairen Zugang zu Projektgeldern für Sanierungen.

Landesrat Michael Lindner und die SPÖ Oberösterreich setzen sich mittels Pressekonferenz „für die Rettung der oberösterreichischen Badeanlagen“ ein. „Diese Bäder sind nicht nur Orte der Erholung, sondern auch soziale Treffpunkte und ermöglichen unseren Kindern das Erlernen des Schwimmens. Ihr Erhalt ist von großer Bedeutung“, wie Lindner sagt.  Allerdings stehen die Freibäder aufgrund steigender Kosten (insbesondere auch Energiekosten) und fehlender finanzieller Mittel seitens des Landes vor Problemen. Die SPÖ OÖ setzt sich deshalb dafür ein, dass das Land bei der Finanzierung der oberösterreichischen Badeanlagen mehr hilft als bisher.

Viele Badeanlagen müssen saniert werden
Eine Bäderstudie, durchgeführt von den Gemeindevertreter:innen der SPÖ OÖ, zeigt den dringenden Handlungsbedarf: In den nächsten 10 Jahren werden viele Badeanlagen größere Sanierungen benötigen. Die Finanzierung dieser Projekte ohne zusätzliche Landesgelder ist vielfach problematisch. Die SPÖ OÖ fordert deshalb einen fairen Zugang zu Projektgeldern für Sanierungen. Lindner  betont die Notwendigkeit, „die Badeanlagen in Oberösterreich zu stärken, zu sanieren und als wichtige soziale Treffpunkte zu erhalten, anstatt ihr schleichendes Verschwinden hinzunehmen.“

Förderquote von bis zu 80 Prozent
Als Gemeindereferent des Landes schlägt Lindner dazu vor, die Förderung an die Projektförderquote der Gemeinden anzupassen, damit finanziell belastetere Gemeinden eine Förderquote von bis zu 80 % erhalten können. Langfristig wird aber - so die weitere Anregung der SPÖ OÖ - eine umfassende „Bäder-Erhaltungsstrategie“ des Landes Oberösterreich benötigt, um den Bedarf an Sanierungen zu erfassen und gezielte Unterstützung für die Gemeinden bereitzustellen. Einen ersten Erfolg vermeldet Lindner dabei auch: „Es wurden unrealistische Vorgaben zur Kostendeckung überarbeitet. Statt starren Kostendeckungsgraden können die Gemeinden nun mittelfristig und belegbar auf eine bessere Kostendeckung hinarbeiten. Dies gibt Zeit und Flexibilität beim Erhalt von Bädern.“

Eine Warteliste für Sanierungen
Zudem fordert auch Bundesrätin und Bürgermeisterin Bettina Lancaster, Vorsitzende des SPÖ OÖ Gemeindevertreterverbands, eine finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden, „da diese zum Beispiel im Jahr 2022 insgesamt 488,4 Millionen Euro mehr an das Land gezahlt haben als sie durch Transferzahlungen vom Land erhalten haben“, wie Lancaster vorrechnet. Derzeit werden laut einer Beantwortung im OÖ-Landtag mit finanzieller Beteiligung des Landes 2 Hallenbäder, 5 Freibäder und 1 Strandbad saniert. Des Weiteren sind 7 Hallenbäder, 6 Freibäder und 5 Strand- und Naturbäder zur Sanierung beim Land Oberösterreich angemeldet.