Verhandlungsstart

Kühles erstes Koalitions-Date trotz Torte und Wein

Salzburg
04.05.2023 07:00
Noch ist eine mögliche ÖVP-FPÖ-Koalition keine „Liebeshochzeit“. Die Vergangenheit spielt noch mit.

Tag eins der Koalitionsverhandlungen zwischen Volkspartei und Freiheitlichen. Die Teilnehmer berichten von einer kühlen, nüchternen Atmosphäre, aber von konstruktiven Gesprächen. Schon jetzt klar: Wegen den in der Vergangenheit getätigten Aussagen und Taten - die FPÖ brachte immerhin einen Misstrauensantrag gegen Haslauer im Landtag ein - wird es noch dauern, bis das Verhältnis lockerer wird. Daran änderte auch eine nette Geste von Marlene Svazek noch nichts. Zum 67. Geburtstag von Landeshauptmann Wilfried Haslauer brachten die Freiheitlichen am Mittwoch Sachertorte - nur Stücke -, Schlaf- und Nerventee für ruhige Nächte, Salbeizuckerl für die Stimme und eine Flasche Rotwein vom burgenländischen Weingut Gsellmann als Geschenk mit.

Es wird an den meisten Wochentagen verhandelt
Nun ist auch der Fahrplan klar. Bis Ende Mai wollen beide Parteien die Koalition fixieren. Am Vormittag ließen die Freiheitlichen noch mit einer Überraschung aufwarten. Denn mit im Verhandlungsteam und Kandidat für einen Landesratsposten ist Martin Zauner. Der ehemalige Bergheimer Gemeindevertreter ist bei der Salzburg AG im Bereich der Kundebenservice tätig und gilt als Spezialist am Energiesektor. Ansonsten änderten sich die Verhandlungsteams nicht, die „Krone“ berichtete. Neben einer Hauptverhandlungsgruppe gibt es zwölf Untergruppen, bestehendend aus drei bis vier Personen, in denen die einzelnen Themen behandelt werden. Sollte es in den Untergruppen zu keinen Einigungen kommen, wandert das Thema in die große Hauptversammlungsgruppe. Verhandelt soll mehrmals die Woche werden. „Wir sind sehr zuversichtlich“, sagt FPÖ-Chefin Svazek. Auch Haslauer schaut positiv auf die Verhandlungen. „Der erste Tag war konstruktiv, es geht aber auch darum sich kennenzulernen“, so der Landeschef. Für ihn sind es bereits die fünften Regierungsverhandlungen. Gescheitert ist bisher keine.

Die inhaltliche Arbeit startet am Donnerstag, über Ressorts wurde ebenfalls noch nicht gesprochen. Wilfried Haslauer schickt aber voraus, dass man auf die üblichen VP-Ressorts bestehen wird. Klar scheint die zahlenmäßige Aufteilung der Ressorts. So wird die Volkspartei vier und die FPÖ drei Landesräte stellen.

Immer wieder taucht auch der Name Herbert Kickl und dessen Einfluss auf die Verhandlungen in Salzburg auf. „Wir haben absolut freie Hand und keine Einmischung von Wien. Das wird so bleiben“, versicherte Svazek. Auch sei Kickl weder auf dem Wahlzettel gestanden noch bei den Verhandlungen mit dabei.

Neuer Landtag tritt am 14. Juni erstmals zusammen
Die Einigung der beiden Parteien muss bis zum Juni stehen. Am 14. Juni konstituiert sich der neue Landtag, der die Landesregierung wählt. Zuvor kommt es zu Hearings der ausgewählten Landesräte.

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