Für Treffen und Reden

Van der Bellen reist mit Delegation in Westbalkan

Bundespräsident Alexander Van der Bellen bricht am Sonntag zu einer viertägigen Reise in den Westbalkan auf.

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen bricht am Sonntag zu einer viertägigen Reise in den Westbalkan auf. Auf dem Programm stehen unter anderem Treffen mit seinen Amtskollegen und den Regierungschefs von Albanien und Nordmazedonien sowie Reden vor den dortigen Parlamenten.

In den zwei EU-Kandidatenstaaten, mit denen im vergangenen Sommer Beitrittsverhandlungen aufgenommen wurden, will der Bundespräsident „Türöffner“ für heimische Unternehmerinnen und Unternehmer sein. „Die Region bietet für Österreichs Wirtschaft enorme Chancen. Es ist wichtig, dass in der EU - gerade in herausfordernden Zeiten wie diesen - nicht auf die Westbalkanstaaten vergessen wird. Österreich sorgt dafür, dass das nicht passiert“, sagte Alexander Van der Bellen vor seiner Reise.

Erste Station der viertägigen Reise ist Albanien, wo ab Montag politische Gespräche geplant sind. Österreichs Bundespräsident trifft sich beispielsweise mit dem albanischen Präsidenten Bajram Begaj, mit Parlamentspräsidentin Lindita Nikolla und Ministerpräsident Edi Rama. Am Mittwoch folgt ein ähnliches Programm in Nordmazedonien. Dort trifft sich Van der Bellen etwa mit Präsident Stevo Pendarovski und Parlamentspräsident Talat Xhaferi. In den Gesprächen soll es vor allem um die EU-Annäherung der beiden Länder gehen.

Justizministerin Alma Zadic (Grüne)

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Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP)

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Korruption bekämpfen
„Dabei haben Korruptionsbekämpfung, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Absicherung der unabhängigen Justiz Priorität. Denn das sind grundlegende Bausteine auf dem Weg in die EU“, sagte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) in einer Aussendung. Sie begleitet den Bundespräsidenten gemeinsam mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und einer großen Wirtschaftsdelegation, die aus Vertreterinnen und Vertretern von ungefähr 30 heimischen Unternehmen besteht.

Schallenberg sagte, dass den Ankündigungen „endlich Taten folgen“ müssten. Bereits vor rund 20 Jahren sei den sechs Westbalkanstaaten die Perspektive eines EU-Beitritts versprochen worden. Im Juli des Vorjahres wurden schließlich die Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Albanien war seit 2014 Kandidat, Nordmazedonien sogar seit 2005. Das Land galt als Musterland der geplanten Reformen, stritt sich aber jahrelang mit Griechenland über den Staatsnamen. Auch einzelne Mitgliedsländer wie Bulgarien hatten Bedenken.