Derzeit fünf Bewerber

SPÖ-Befragung startet am Tag nach Salzburg-Wahl

Politik
22.03.2023 17:29

Die SPÖ hat am Mittwoch in einer Präsidiumssitzung entschieden, wie sie ihre Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz abwickelt (siehe Video oben). Fix ist, dass die Befragung am 24. April, also einen Tag nach der Salzburg-Wahl, startet und bis 10. Mai läuft. Am 3. Juni soll dann die Vorsitzfrage bei einem Bundesparteitag endgültig geklärt werden. Antreten kann jedes Parteimitglied.

Bekannt ist bisher, dass Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall auf alle Fälle antreten.

Bis Freitag kann man Kandidatur abgeben
Doch muss man noch gar nicht aktuell Teil der SPÖ sein: Der Stichtag wurde mit kommendem Freitag festgelegt. Wer bis dahin ordentliches Mitglied ist, kann nicht nur kandidieren, sondern ist auch aktiv wahlberechtigt.

Abgestimmt wird elektronisch oder alternativ per Brief. Abgewickelt wird der Prozess gemäß Statut von der Wahlkommission unter dem Wiener SPÖ-Funktionär Harry Kopietz mit Begleitung eines Notars. Die Bundesgeschäftsführung wird organisatorisch tätig sein.

Derzeit fünf Bewerber
Nach derzeitigem Stand gibt es fünf Bewerber, wie Schriftführerin Selma Yildirim mitteilte. Neben Rendi-Wagner, Doskozil und Kowall kommen die zwei weiteren - männlichen - Bewerber aus dem Burgenland und Niederösterreich. Deren Namen sollen nach Ende der Bewerbungsfrist bekannt gegeben werden. Sie dürften jedoch allenfalls regional bekannt sein.

Am Montag sollen ein weiteres Präsidium und in letzter Konsequenz der Vorstand das Prozedere abschließen. Zu diskutieren ist auch noch, wie Hearings der Kandidatinnen und Kandidaten ablaufen sollen, auf die man sich verständigt habe, wie Rendi-Wagner betonte.

Parteitag am 3. Juni
Abgeschlossen werden soll der gesamte Prozess mit einem Parteitag, der am 3. Juni über die Bühne gehen soll. Rendi-Wagner forderte in ihrem Statement einen „zügigen Prozess“ und eine Rückkehr zu Themen wie Teuerung oder Mietpreisen.

Rendi-Wagner: „Es ist, wie es ist“
Die SPÖ-Chefin sprach von einer „guten Diskussion“ im Präsidium. „Wir haben Standpunkte ausgetauscht und einstimmige Ergebnisse erzielt.“ Die Entwicklung in der Partei nahm sie recht nüchtern auf: „Es ist, wie es ist.“ Der Prozess sei „leider notwendig geworden“. In einer Demokratie würden Mehrheiten entscheiden „und die haben immer recht“.

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist für sie persönlich bindend, auch wenn es keine absoluten Mehrheiten geben sollte: „Wer als Stärkster hervorgeht, das gilt.“ Freilich ist es jedem statutarisch unbenommen, das Ergebnis der Befragung zu ignorieren und trotzdem am Parteitag zu kandidieren.

„Tiefpunkt der Parteigeschichte“
Anscheinend dürfte es in der Präsidiumssitzung aber doch etwas hitziger zugegangen sein als Rendi-Wagner zugab. So schrieb der SPÖ-nahe PR-Berater Rudi Fußi auf Twitter von einem „wilden Streit“. Außerdem sollen intern die Ersten vom „Tiefpunkt der Parteigeschichte“ sprechen, so Fußi.

Doskozil „nicht zu 100 Prozent einverstanden“
Obwohl laut Yildirim im Präsidium bei vielen Fragen Einstimmigkeit geherrscht habe, verließ Doskozil das Gremium mit gemischten Gefühlen. Er sei „grundsätzlich positiv gestimmt“, sagte er zwar. Nicht zu hundert Prozent einverstanden sei er aber mit dem Starttermin der Befragung, dieser liege zu nah am Wahltermin in Salzburg. Er müsse das Ganze einmal sacken lassen.

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