Neue Machtverhältnisse

Rücktritte, Wahlschlappen: Ende der Landesfürsten

Die Landeshauptleute-Konferenz ist ein mächtiges Gremium: Zuletzt mussten einige Mitglieder herbe Verluste hinnehmen.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Wahlschlappen in wichtigen Bundesländern wie zuletzt in Niederösterreich: Wie wirkt sich das auf die Machtverhältnisse aus? Ex-Landeshauptleute und Experten analysieren.

Bereits 2017 konstatierte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer „das Ende der Landesfürsten“. Anlass waren die Rücktritte der Langzeitregenten Erwin Pröll (Niederösterreich) und Josef Pühringer (Oberösterreich).

Haslauer zittert in Salzburg
Jetzt stimmt es umso mehr. Ob Platter/Mattle in Tirol, Kaiser in Kärnten oder Mikl-Leitner in NÖ, die ihren Sessel nur durch Einbindung der ungeliebten Blauen sichern konnte: Sie alle erlitten bei Wahlen herbe Verluste. Als nächster zittert im April Wilfried Haslauer in Salzburg.

Hans Mahr im Video: „Zeit der Landesfürsten ist vorbei“

Analysten wie Medienmanager Hans Mahr sehen die Zeit für die Fürsten abgelaufen. Josef Pühringer hält nichts von dem Begriff, zudem sei die Macht der Landeschefs überschätzt. Dennoch: „Der Föderalismus ist und bleibt enorm wichtiger identitätsstiftender Faktor.“

Oberösterreichs Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer

(Bild: © Harald Dostal)

Schwäche von Rot und Türkis Grund für Stimmenschwund in Ländern
Laut Studien trauen die Menschen tatsächlich Landespolitikern viel mehr als jenen im Bund. Die dortige Schwäche von Rot und Türkis sei auch verantwortlich für den Stimmenschwund in den Ländern. In der Ära Kurz, sagt Pühringer, habe man hingegen profitiert. Auch für Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle ist das Zeitalter der Allmächtigen vorüber. „Es werden aber bessere Zeiten kommen. Richtige Personen und Politik vorausgesetzt.“

Es werden aber bessere Zeiten kommen. Richtige Personen und Politik vorausgesetzt.

Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle

Forderung taucht auf wie Ungeheuer von Loch Ness
Historiker Ernst Bruckmüller kritisiert: „Die Länder wollen zwar überall (mit-) bestimmen, aber kein Geld einheben - das darf nur der böse Bund.“ Und dass das wichtigste Gremium des Föderalismus, die Landeshauptleute-Konferenz, nicht in der Verfassung verankert sei, „passt ins Bild“. Pühringer hält nichts von steuereinhebenden Ländern. Zu viel Bürokratie: „Die Forderung taucht regelmäßig auf wie das Ungeheuer von Loch Ness.“ Und ist ähnlich real.

Hermann Schützenhofer hat auch seinen Thron übergeben. Er sagt: „Charismatische Führungspersonen sind immer gefragt.“