Abgetaucht

Tierschutz: Wo ist der Landwirtschaftsminister?

Am Jägerball glänzte Norbert Totschnig. Bei der Debatte zum Tiertransportvolksbegehren fehlte der Landwirtschaftsminister.

(Bild: BML/Paul Gruber)

Abgetaucht ist Norbert Totschnig schon seit Längerem vom politischen Parkett. Der so wichtigen Parlamentsdebatte zum Tiertransportvolksbegehren blieb er kürzlich auch fern. Blicken ließ sich der Landwirtschaftsminister hingegen auf dem Tanzparkett. 

Seit Monaten ist es ruhig um ihn. Diese Zuschreibung ist eigentlich noch untertrieben - um ÖVP-Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig ist es still. Auf dem politischen Parkett sucht man ihn seit Wochen vergebens. Montag tauchte er dann plötzlich beim großen Halali auf dem Tanzparkett des 100. Jägerballs in der Wiener Hofburg auf. Seiner Rede schenkte allerdings kaum jemand Aufmerksamkeit.

36 Stunden später im Parlament. Auf dem Programm steht das Volksbegehren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ - immerhin 427.000 Stimmen konnte das Volksbegehren sammeln.

Jägerball 2023: ein seltener Auftritt des Landwirtschaftsministers

(Bild: APA/EVA MANHART)

Totschnig fühlt sich für Tierschutz nicht zuständig
Die Regierungsbank war bei der Debatte verwaist - Landwirtschaftsminister Totschnig war nicht anwesend. Auch Tierschutzminister Johannes Rauch (Grüne), offiziell zuständig für die Tierschutzagenden, fehlte. Zum Vergleich: Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hörte sich die Debattenbeiträge über das Anti-Korruptions-Volksbegehren im Hohen Haus an.

Wo aber war der Minister während dieser wichtigen Debatte? Totschnigs Rechtfertigung lautet auf „Krone“-Anfrage: Er sei nicht zuständig für diesen Bereich, sondern sein Ministerkollege Rauch. Das ist nur die halbe Wahrheit.

Totschnigs Vorgängerin Elisabeth Köstinger war eine aktivere Ministerin als der Osttiroler.

(Bild: Starpix/ Alexander TUMA)

Genügend Problemfelder zu beackern
Tatsache ist: Bei allem, was Tierschutz in Kombination mit Landwirtschaft betrifft, ist der Agrarminister am Verhandlungstisch stets mit von der Partie. So war das auch bei der Abschaffung der Vollspaltenböden für Schweine bis 2039 oder dem dauerhaften Anbinde-Verbot für Rinder. Insofern ist Totschnigs Rechtfertigung etwas billig - geht es doch beim Volksbegehren um Tiertransporte, etwa von Kälbern oder Schweinen. Wie auch immer. Eigentlich hätte der ÖVP-Landwirtschaftsminister genügend Baustellen - pardon, bei Totschnig muss es Problemfelder heißen - zu beackern.

Der Minister verweist auf seine Erfolge
Denn die Bauern sind der ÖVP in der Wahlkabine nicht mehr treu ergeben. In Niederösterreich - vor allem im Waldviertel - waren die Wahlergebnisse bei der Landtagswahl ein Debakel. Minus 15 bis 20 Prozent hagelte es für die ÖVP. Die Rückholaktion seiner Klientel müsste Minister Totschnig prompt starten. Den Vorwurf, dass er nichts für die Bauern erreicht, will sich der Minister nicht gefallen lassen, lässt er die „Krone“ wissen.

• Als seine größten Erfolge nennt er die Abfederung der gestiegenen Kosten bei Energie, Futter- und Düngemitteln. Dafür bekommen die österreichischen Bauern zusätzliche Förderungen in Höhe von 110 Millionen Euro. Insgesamt sollen rund 110.000 Betriebe unterstützt werden.

• Die Landwirtschaft erhielt 120 Millionen Euro Stromkostenzuschuss.

• Bauern sind von den CO2-Abgaben beim Diesel befreit.

Totschnig bleibt dennoch ein unbekanntes Gesicht - wahrscheinlich würden ihn auch viele Bauern nicht erkennen.