Wegen Partnerschaft

Rechnungshof kritisiert verteuerte Bauprojekte

Beim Neubau von Konradinum und Josef-Rehrl-Schule hat die öffentlich-private Partnerschaft nicht die erhofften Einsparungen gebracht.

Es waren zwei wichtige Bauprojekte im Gesundheitsbereich. Die Josef-Rehrl-Schule für hörbeeinträchtigte Kinder wurde 2019 um 31,5 Millionen Euro fertiggestellt. Der Neubau des Konradinums in Eugendorf für Menschen mit schwerer Behinderung wurde Ende 2021 eröffnet und kostete 12,8 Millionen Euro. Beide Projekte wurden als öffentlich-private Partnerschaften abgewickelt. Das heißt, das Land bezahlt und vergibt Planung, Bau und Erhaltung an einen privaten Partner. Bei herkömmlichen Projekten werden die einzelnen Leistungen separat vergeben.

Im Idealfall sind öffentlich-private Partnerschaften effizienter und kostengünstiger. Bei diesen beiden Projekten war laut einem aktuellen Rechnungshofbericht aber das Gegenteil der Fall. Es „fielen bei beiden Projekten erhebliche Mehrkosten für Fremdfinanzierungskosten und Risikoaufschläge“ an, schreibt der Rechnungshof. Landesvize Christian Stöckl sagt, dass dieses Modell aus Budgetgründen gewählt worden sei. „Unter Berücksichtigung der Vertragslaufzeit ist die Wirtschaftlichkeit gut zu argumentieren“, sagt er.