Landesverteidigung

Grünes Ja nach Wirbel um Bundesheer-Budget

Nach Jahrzehnten des Sparzwangs und Aushungerns der Streitkräfte plant Verteidigungsministerin Klaudia Tanner nun eine gewaltige Budgeterhöhung.

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Nach dem Wirbel und die Verwirrung rund um das Heeres-Budget gibt es nun ein klares Bekenntnis der Grünen zur Landesverteidigung. 

Das militärische Bedrohungsbild habe sich durch die Aggression Russlands gegen die Ukraine substanziell verändert. Es gebe damit wieder eine Prioritätensetzung der Heeresfunktion auf die militärische Landesverteidigung, so der grüne Wehrsprecher David Stögmüller. Es gelte, die Miliz wieder aufzubauen und die Übungen wieder zu beleben und auszuweiten.

Stögmüller betont aber auch: „Militärische Landesverteidigung kann nur als ein Baustein einer umfassenden Friedens- und Sicherheitspolitik verstanden werden.“