Mückstein-Abgang

Schon 12. Wechsel in der türkis-grünen Regierung

03.03.2022 19:33

Die Koalition hat noch nicht einmal die Hälfte der Legislaturperiode absolviert, doch schon jetzt sind nicht mehr viele Regierungsmitglieder in dem Amt, in dem sie angelobt wurden. Der Rücktritt von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein ist der zwölfte Wechsel in der 17-köpfigen Mannschaft.

Die Personalrochaden in der türkis-grünen Regierung beschäftigten neben der Corona-Pandemie immer wieder das Land. Aus der Regierung ausgeschieden waren bisher (in der Reihenfolge ihrer Rücktritte):

Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne)
Wirtschaftsministerin Christine Aschbacher (ÖVP)
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne)
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP)
Kurzzeit-Außenminister Michael Linhart (ÖVP)
Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP)

Dazu kommen interne Postenwechsel:

Alexander Schallenberg wurde Bundeskanzler, dann wieder Außenminister.
Magnus Brunner wurde vom Staatssekretär zum Finanzminister.
Karl Nehammer wurde vom Innenminister zum dritten Bundeskanzler innerhalb kurzer Zeit.

64. Angelobung für Alexander Van der Bellen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen muss jedenfalls schon wieder eine Angelobung, die 64., vornehmen.

22 Gesundheitsminister in 50 Jahren
Das Gesundheitsministerium ist übrigens auch außerhalb von Pandemiezeiten durchaus anfällig für Personalwechsel an der Spitze. Gegründet vor etwa mehr als 50 Jahren - am 2. Februar 1972 - hat es bereits ebenso viele Minister und Ministerinnen erlebt wie die meisten der schon seit 1945 bestehenden Ressorts - nämlich in Summe 22. Im Amt geblieben sind diese folglich nicht allzu lang. Nur drei brachten es auf die vier Jahre, die früher eine Legislaturperiode dauerte. Wolfgang Mücksteins Amtszeit von nicht ganz elf Monaten ist auch nicht die kürzeste.

Abgesehen von den Übergangs-Ministern, die nach Rücktritten bzw. dem Tod von Sabine Oberhauer interimistisch die Geschäfte führten, war bisher Walter Pöltner mit zwölf Tagen am kürzesten im Amt. Er gehörte als Experte der ÖVP-Übergangsregierung nach dem Ibiza-Crash im Mai 2019 an. 218 Tage blieb danach in der vom Bundespräsidenten eingesetzten Beamtenregierung Brigitte Zarfl.

Mückstein war 318 Tage im Amt
Nicht viel länger, nämlich 263 Tage, hatte sich im Jahr 2000 die von der FPÖ nominierte Elisabeth Sickl gehalten - die nicht nur als „Schlossherrin“ reihum in der Kritik stand. Für die fachlich unumstrittene Pamela Rendi-Wagner, jetzt SPÖ-Chefin, endete die Regierungskarriere nach etwas mehr als neun Monaten (285 Tagen) nicht durch Ablösung, sondern weil die SPÖ die Nationalratswahl 2017 verlor und die ÖVP mit der FPÖ in Koalition ging. Nächster in der Tabelle ist Mückstein, der es bis zu seiner „Persönlichen Erklärung“ am Donnerstag auf 318 Tage brachte. Womit er auf Platz 3 steht, wenn man die Expertenregierungen und die drei Übergangsminister nicht dazurechnet.

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Am andere Ende der Tabelle findet sich die erste Ministerin, Ingrid Leodolter (SPÖ): Sie weist mit sieben Jahren und acht Monaten (2.805 Tage) die mit Abstand längste Amtszeit auf - die sie wegen des Vorwurfs der Steuergeldverschwendung unfreiwillig beenden musste. Die meisten Ressortchefs für die - oft, wie aktuell auch, mit dem Sozialbereich zusammengelegte - Gesundheit stellte bisher die SPÖ, nämlich zwölf. Nur zwei kamen von der ÖVP und nunmehr jeweils drei von den Grünen und der FPÖ.