Gemeinderat Innsbruck

Grüne vor Zerreißprobe: Tränen im Sitzungssaal

27.02.2022 16:00

Wie lange geht das noch gut? Kein Grüner rückte beim jüngsten Innsbrucker Gemeinderat in einer heiklen Causa zur Verteidigung von BM Georg Willi aus. Beim Abwahlantrag gegen Grün-StR Uschi Schwarzl gab es sogar Tränen: Der Rückhalt der Fraktion ist zum Weinen.

Eines muss man Innsbrucks Stadtchef Georg Willi lassen: Einen dicken Pelz hat er. So wie im letzten Gemeinderat die Angriffe auf ihn eingeprasselt sind, muss man sich wundern, dass er noch nicht hingeworfen hat. Sicher, es gibt viele Bürgermeister im Land, die gegen eine Mehrheit regieren müssen. Aber Innsbruck ist anders. Hier sitzen ihm 40 Mandatare gegenüber und die Zahl der Unterstützer ist auf eine Handvoll zusammengeschrumpft.

Grüne Kavallerie rückte nicht aus
Nicht einmal seine eigene Fraktion scheint zu 100% zu ihm zu stehen. Wie sonst ist es zu erklären, dass niemand (!) zu seiner Verteidigung ausgerückt ist, als er wegen der nicht bestimmungsgemäßen Weitergabe seiner Verfügungsmittel an seine Büroleiterin schwer unter Druck stand? Von nahezu allen Fraktionen hagelte es heftigste Kritik. Betont werden muss, dass es dabei nicht unfair zugegangen ist. Es ging um harte Fakten und Argumente. Die Sache hat insofern ein Nachspiel, als seine Büroleiterin noch einmal in den Kontrollausschuss geladen wird, nachdem sie auf eine Aussage im Gemeinderat verzichtet hatte bzw. von Willi nicht eingeladen war. Fazit in dieser Causa: Die grüne Kavallerie blieb zu Hause. Nicht einmal GR Gerhard Fritz, der wortgewaltige Rhetoriker, der früher immer mit juristischer Sachkenntnis gepunktet hat, meldete sich in der Causa zu Wort. Ein Wunder! Er dürfte nicht der Einzige bei den Grünen sein, der sich in die innere Emigration verabschiedet hat.

Schwarzl bewies Stehvermögen
Bewundernswert auch das Durchhaltevermögen von StR Uschi Schwarzl. Einmal platzte ihr gewaltig die Hutschnur: „Halten Sie doch einmal die Klappe, Herr Depaoli!“, warf sie ihrem erbittertsten politischen Gegner nach einem Zwischenruf an den Kopf. Und entschuldigte sich sogleich. Am Ende des Tages flossen bei ihr aber die Tränen. Die fehlende Unterstützung und der fehlende Rückhalt in der eigenen Partei waren beim Abwahlantrag vom Team Gerecht erneut mehr als offensichtlich geworden. Allein BM Willi folgte ihr, als sie den Sitzungssaal verließ. Klar ist: Bei einer geheimen Abstimmung wäre sie den Stadtratsposten vermutlich los gewesen. Das verhinderten die anderen Parteien mit Enthaltungen. Ihr Kalkül: Wer soll Schwarzl aus den Reihen der Grünen nachfolgen? Dann doch lieber mit ihr anstatt ohne sie.

Neuwahl nur bei Rücktritt
Die Frage ist, wie lange das Freie Spiel der Kräfte noch funktioniert. BM Willi selbst war es, der diesen Tiger im Vorjahr von der Leine gelassen hatte – wohl ohne die Konsequenzen zu Ende gedacht zu haben. Drohen Neuwahlen? Nur bei einem Rücktritt des Bürgermeisters. Große Überraschung wäre das keine mehr.