10.02.2022 14:04 |

OGH-Urteil

Pflegerin verweigerte Maske: Kündigung rechtens

Das Coronavirus - nur so gefährlich wie das Grippevirus. Also weigerte sich die Pflegerin, im Dienst einen MNS-Schutz zu tragen. Was folgte, war die Kündigung, gegen die sie bis vor den Obersten Gerichtshof zog. Sie fühle sich „diskriminiert“: Es sei ihre „Weltanschauung“, gegen Maßnahmen zu Felde zu ziehen.

Artikel teilen
Drucken
Kommentare
0

Die Frau, freie Mitarbeiterin beim Arbeiter-Samariter-Bund in Tirol, berief sich auf das Gleichbehandlungsgesetz im Verfassungsrang. Doch die zitierte „Weltanschauung“ sei eng mit dem Religionsbegriff verbunden, von der Welt als einem Sinnganzen, entschied der OGH (9ObA130/21i). Kritische Auffassungen über Gesetze und Verordnungen fallen nicht darunter, auch wenn manche im Corona-Fall vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurden.

Die Sorge um die eigene Gesundheit sei nachvollziehbar, die Sorge um die allgemeine Gesundheit aber auch, argumentierte der Europäische Gerichtshof schon im April 2021 bei ähnlichen „Weltanschauungs-Klagen“. Ja, man ging sogar noch weiter. Das Recht auf Familien- und Privatleben gemäß Artikel 8 enthält auch die viel zitierte körperliche Integrität - und sie darf zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer eingeschränkt werden! Impfkritik gilt demnach nicht als Weltanschauung.

Gabriela Gödel
Gabriela Gödel
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Tirol
Freitag, 27. Mai 2022
Wetter Symbol
Tirol Wetter
11° / 27°
heiter
9° / 27°
heiter
10° / 24°
heiter
11° / 28°
heiter
13° / 27°
einzelne Regenschauer
(Bild: Krone KREATIV)