Seit 2010 diskutiert

Linzer Gemeinderatssitzungen noch immer „offline“

Bisher kann man den Sitzungen des Linzer Gemeinderats nur von der Besuchertribüne aus beiwohnen.

(Bild: Alexander Schwarzl)

Unmittelbar nach den Wahlen haben die Linzer Politgranden auf die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung – 57,5 % am 26. September und lediglich 30,3 % (!) bei der Stichwahl – zähneknirschend und teils fassungslos reagiert. Doch offenbar will einzig Linzplus-Gemeinderat Lorenz Potocnik das nicht einfach so hinnehmen.

„Wir als Stadt und als Gemeinderäte dürfen jetzt nicht tatenlos zur Tagesordnung übergehen. Das gehört gründlich und am besten gleich untersucht und dann sollten wir Ideen entwickeln, wie wir die Wahlbeteiligung 2027 verbessern können“, mahnt Linzplus-Gemeinderat Lorenz Potocnik. Von 152.604 Wahlberechtigten blieben schließlich 64.812 Linzer der Wahlurne fern. Bei der darauffolgenden Bürgermeister-Stichwahl war es sogar 106.339 Linzern völlig egal, wer ihre Stadt in den nächsten Jahren regiert. Potocnik schlägt per Antrag im Gemeinderat am Donnerstag vor, eine Arbeitsgruppe mit externen Experten einzusetzen, die die geringe Wahlbeteiligung analysiert und ein Maßnahmenpaket entwickelt.

Kurz vor der nächsten Wahl im Jahr 2027 aktiv zu werden, würde nichts bringen. Damit müssen wir sofort anfangen und langfristig stadtdemokratische „Wiederaufbauarbeit“ betreiben.

Lorenz Potocnik, Linzplus-Gemeinderat

Live-Übertragung wird seit zehn Jahren diskutiert
„Dazu gehört, neben Informationsprogrammen in den Schulen und der Kontaktaufnahme zu den Communities der rund 21.000 in Linz lebenden EU-Bürgern, auch endlich ein Live-Stream der Gemeinderatssitzungen“, so der Linzplus-Politiker. Letzteres wurde in den vergangenen Jahren - erstmals im Sommer 2011 - immer wieder andiskutiert. Zuletzt plädierten im Mai 2020 ÖVP und Grüne für mehr Bürgernähe und Transparenz durch eine Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen. Doch aus dem „digitalen Gemeinderat“ wurde nichts, er scheiterte damals am Veto von SP-Stadtchef Klaus Luger. Lorenz Potocnik fordert jedenfalls rasches Handeln: „Kurz vor der nächsten Wahl im Jahr 2027 aktiv zu werden, würde nichts bringen. Damit müssen wir sofort anfangen und langfristig stadtdemokratische “Wiederaufbauarbeit„ betreiben.“