Hat Justiz versagt?

„Verdächtige traten unsere Werte mit Füßen“

Politik
07.07.2021 12:39

Der tragische Tod der 13-jährigen Leonie wirft viele Fragen auf. Trotz teils negativen Asylbescheiden waren die Verdächtigen noch immer im Land. Gab es da ein Justizversagen? Darüber spricht Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) im krone.tv-Talk „Nachgefragt“ mit Gerhard Koller.

Moderator Gerhard Koller und Verfassungsministerin Caroline Edtstadler im krone.tv-Talk „Nachgefragt“ (Bild: krone.tv)
Moderator Gerhard Koller und Verfassungsministerin Caroline Edtstadler im krone.tv-Talk „Nachgefragt“

„Wir wissen, dass in zwei Fällen lange keine Entscheidungen getroffen worden sind, obwohl sie getroffen werden hätten müssen. Da müssen jetzt die Justizbehörden genau hinschauen, warum dieser Fall so lange liegen gelassen worden ist“, so Edtstadler. Es sei in diesem Fall besonders dramatisch, da die Verdächtigen nicht mehr im Land gewesen wären, wenn die Entscheidungen der Justiz auch rechtzeitig getroffen worden wären.

Im Bereich des Asylverfahrens habe man viele internationale Vorgaben: „Wir können niemanden abschieben, wenn wir ihn dann einer unmenschlichen Behandlung aussetzen würden oder das Recht auf Leben gefährdet wäre“, so Edtstadler. „Aber ich sage ganz klar, das müssen wir uns anschauen. Wenn jemand bei uns Schutz möchte, aber unsere Werte nicht nur nicht anerkennt, sondern sichtbar mit Füßen tritt, dann können diese Menschen nicht hierbleiben.“

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