Einreise-Novelle kommt

Kurz: Bayerns Grenzöffnung ist „positives Signal“

Der kleine Grenzverkehr zwischen Österreich und dem deutschen Bundesland Bayern ist ab Mittwoch wieder zugelassen.

(Bild: APA/dpa/Armin Weigel)

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vom Dienstag, den kleinen Grenzverkehr ab Mittwoch wieder zuzulassen, als „positives Signal“ bezeichnet. Dass Bayern den kleinen Grenzverkehr erlaubt, „ist erfreulich“. Man wolle natürlich schnell reagieren und eine ähnliche Verordnung vorbereiten, sagte der Bundeskanzler am Mittwoch am Rande des Ministerrats.

Gleichzeitig verwies Kurz darauf, dass mit den weitreichenden Öffnungen ab 19. Mai auch die Quarantäneregeln bei Ein- und Ausreise abgebaut werden sollen - man gehe also noch weiter, so der Bundeskanzler.

Ab 19. Mai sollen die Quarantäne-Bestimmungen für Einreisende aus Nicht-Risiko-Gebieten „abgeschafft“ werden, sagte Kanzler Kurz.

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Änderung der Einreiseregeln in Arbeit
Vorerst gelten die Regeln noch: Nach der Einreise nach Österreich ist weiterhin eine zehntägige Quarantäne nötig, wenn keine Ausnahme vorliegt. Denn die COVID-19-Einreiseverordnung gilt nach wie vor, das Gesundheitsministerium arbeite aber mit Hochdruck an einer Novellierung, so der Vorarlberger Sicherheitslandesrat Christian Gantner (ÖVP).

Aus dem Gesundheitsministerium hieß es am Mittwoch zur Ankündigung Bayerns, die Sachlage werde „geprüft und an einer Lösung gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt gearbeitet“.

Ministerpräsident Söder (CSU) kündigte die Öffnung des kleinen Grenzverkehrs am Dienstag an.

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Einkäufe und Besuche wieder möglich
Bei dessen Besuch am Dienstag in München hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, dass der kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ab Mittwoch wieder möglich sei. „Wir werden bereits ab morgen den kleinen Grenzverkehr zulassen, sodass die Möglichkeit besteht, Einkäufe und Besuche bei Freunden und Verwandten zu machen - natürlich immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen“, sagte Söder.